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Präsident Putin verschärft den Ton


Oslo/Moskau (dpa). Einen Tag nach seiner Aufsehen erregenden Ankündigung zum Aussetzen des KSE-Abrüstungsvertrags hat Präsident Wladimir Putin seinen Ton nochmals verschärft. Nach einem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Vaclav Claus verglich Putin am Freitag in Moskau einen von den USA in Polen und Tschechien geplanten Raketenschutzschild mit der Stationierung von Pershing-Atomraketen in den 1980er Jahre in Deutschland. Die Nato zeigte sich besorgt.
Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte nach einem Treffen der Nato-Außenminister in Oslo: »Jede Absicht unserer russischen Freunde, diesen KSE-Vertrag (über konventionelle Abrüstung) zu verlassen, beunruhigt mich.« Ein Nato-Sprecher versicherte, die Nato werde den Dialog mit Russland fortsetzen.
Putin hatte am Vortag gesagt, weil die Nato-Staaten den 1999 geschlossenen modernisierten KSE-Vertrag noch immer nicht ratifiziert hätten, sei er für ein russisches »Moratorium« bei der Anwendung des Abkommens. Ein späterer gänzlicher Ausstieg aus dem Vertrag sei auch möglich.
Am Freitag sagte der russische Präsident, das Bedrohungspotenzial des von den USA geplanten Raketenschilds sei das Gleiche wie damals das der Pershing-II-Mittelstreckenraketen. Die von den USA angeführte Erklärung, die Raketenabwehr solle dem Schutz vor Angriffen aus dem Iran und Nordkorea dienen, bezeichnete Putin als »lächerlich«.

Artikel vom 28.04.2007