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ARGE soll
Daten liefern

Votum für SPD-Antrag

Vlotho (bu). Die Trägerversammlung der Arbeitsgemeinschaft im Kreis Herford (ARGE) muss sich jetzt mit einem Antrag der Stadt Vlotho beschäftigen. Darin wird künftig ein monatlicher Bericht mit der Aufschlüsselung der Vlother Daten aus dem Bereich Grundsicherung für Arbeitsuchende II (SGB II) gefordert.
Den vom Rat einstimmig (vier Enthaltungen) beschlossenen Antrag hatte die SPD auf den Weg gebracht. In der Begründung führen die Sozialdemokraten die Verpflichtung der ARGE an, über wesentliche Zahlenentwicklungen von Bedarfsgemeinschaften und arbeitslosen SGB II-Bürgern zu unterrichten. »Wir brauchen diese Daten als Steuerungsgröße. Sie sind uns bisher nur einmal vorgestellt worden. Das ist einfach zu wenig«, sagte Fraktionsvorsitzender Christian Dahm.
Laut Antrag sollen künftig folgende Daten für Vlotho monatsweise aufgeschlüsselt werden:
¥ Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften
¥ Zielwerte und Entwicklung der passiven Leistungen
¥ Zielwerte und Entwicklungen der Integration
¥ relevante SGB II-Daten bei Zugängen zum Beispiel aus der Erwerbstätigkeit, der Teilzeit, von Bürgern unter 25 Jahren und von Bürgern über 55 Jahre sowie natürlich auch bei Abgängen und die Bestandszahlen
¥ Förderungs- und Maßnahmeaktivitäten.
Über die monatsweise kurzfristig zu ermittelnden Zahlen hinaus sollen Halbjahresberichte über die Entwicklung des regionalen Arbeitsmarktes und die Perspektiven für Arbeitslosengeld II-Empfänger erstellt werden.
Auch Sprecher von FDP und CDU begrüßten in der anschließenden Diskussion den Antrag, hielten allerdings den monatlichen Turnus für zu kurz. Sowohl Heinz-Friedrich Wattenberg (CDU) als auch Ulrich Ammon (FDP) plädierten für viertel- oder gar halbjährliche Berichte.

Artikel vom 31.03.2007