Nur ein Piumer zeigt Interesse an neuem SPD-Programm
Enttäuschende Resonanz auf das Bürgerforum - Vorsitzender vermutet Ferien und andere Veranstaltungen als Grund
Borgholzhausen (law). Ein Bürgerforum sollte - wie es der Name schon sagt - ein Forum für Bürger sein. Etwas schwierig gestaltet sich das Ganze, wenn der Einladung nur ein Bürger folgt.
Denn eigentlich wollten Frank Diembeck und die Mitglieder der Borgholzhausener SPD am Freitag den Bremer Entwurf des neuen Grundsatzprogramms mit den Piumern diskutieren. Doch lediglich Hubert Rüter als Vorsitzender des Verkehrsvereins und Tennisclubs konnten Diembeck und Genossen in der Gaststätte »Lindenkrug« begrüßen. Er erfuhr, dass das aktuelle Grundsatzprogramm der SPD aus dem Jahr 1989 stammt und einen Monat nach dem Mauerfall verabschiedet wurde. Demnach werde es Zeit für ein neues Programm, das auch aktuelle Themen wie die Europäische Union und die Globalisierung mit einbeziehe. »Dies wird das erste Programm aus der Regierungsverantwortung heraus sein«, erklärt Ortsvereinsvorsitzender Frank Diembeck. Im November solle aus dem »Bremer Entwurf« das »Hamburger Programm« werden. Die groß angelegte Dialogkampagne mit der Einbeziehung der Bürger in Diskussionen vor Ort kam in Borgholzhausen nicht an. »Es ist sehr schade, dass sich die Bürger nicht beteiligen«, zeigte sich Diembeck enttäuscht. Gründe für die geringe Resonanz seien der Ferienbeginn in Nordrhein-Westfalen sowie andere Großveranstaltungen in der Lebkuchenstadt. Und so stellte Frank Diembeck lediglich fünf anwesenden Sozialdemokraten sowie Hubert Rüter die Ideen für das neue Grundsatzprogramm vor, das mitunter als Antwort auf die Globalisierung verstanden werden soll. Ein wichtiger Punkt sei die Schaffung einer demokratischen und sozialen Wertegesellschaft sowie die Verhinderung von Parallelgesellschaften. Größeren Diskussionsbedarf gebe es bei den Ideen zum vorsorgenden Sozialstaat und der aktiven Bürgergesellschaft. Vor allem das Thema des vorsorgenden Sozialstaates sorgt nach Meinung von Frank Diembeck für den meisten Zündstoff. Beim Thema Bildung kamen die Diskussions-Teilnehmer schnell auf die Problematik des Sprachtests in Borgholzhausen zu sprechen, bei dem 13 von 92 Kindern den Test nicht bestanden. Zwölf Kinder waren überhaupt nicht erschienen. Bei einem Programmkonvent der SPD am 5. Mai in Rheda-Wiedenbrück können Bürger noch einmal über die Ideen des neuen Grundsatzprogramms diskutieren. Auch der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil ist dann vor Ort.
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