Von Michael Robrecht Nieheim (WB). Der Rat Nieheim hat gestern Abend mit großer Mehrheit den Haushalt 2007 beschlossen. Zuvor war »die Stunde des Parlamentes« -Êdie Fraktionssprecher trugen ihre Haushaltsreden vor. Das Etatvolumen beträgt 13,1 Millionen Euro, 10,64 Millionen Euro hat der Verwaltungshaushalt, 2,4 Millionen der Vermögensplan.
Thomas Menne, Vorsitzender der CDU-Fraktion, wies auf die erfreuliche Entwicklung der Gesamtsteuereinnahmen auf Landesebene hin, was in Nieheim zu einem Fehlbetrag von nur 297 000 Euro gegenüber der Prognose aus 2006 von 439 550 Euro geführt habe. »Diese positive Veränderung bringt uns einen Schritt weiter in unserem Bemühen, ein Haushaltssicherungskonzept zu umgehen«, erklärte Menne für die CDU, die dem Etat zustimmte. Trotz der etwas positiveren Aussichten des Haushaltsplanentwurfes umschrieb er den Etatentwurf für 2007 so: »Pflichterfüllung ohne Gestaltungsmöglichkeiten.« Menne: »Obwohl wir in Nieheim unsere Schularbeiten ordentlich erledigen und ständig eine hohe Ausgabendisziplin und eisernen Sparwillen an den Tag legen, gelingt es uns nicht, finanziellen Spielraum zu erwirtschaften. Dies liegt vor allem an von uns nicht zu beeinflussenden Belastungen und Streichungen, die nicht aufzufangen sind.« Ursache sei die große Politik, da der Bundeszuschuss zu den Hartz IV-Unterkunftskosten noch immer nicht bedarfsgerecht verteilt werde, sagte Menne gestern. Des Weiteren belastet Nieheim die ersatzlose Streichung der Kanalinvestitionspauschale aus 2002 und zwinge zu einer Kreditaufnahme im Abwasserbereich von 448 000 Euro, um das Abwassernetz in Ordnung zu halten. Menne: »Bei steigenden Bewirtschaftungskosten und Energiepreisen können wir nur versuchen, die Gebäude in Ordnung zu halten. Das Augenmerk liegt auf Schulen, Turnhallen und dem Schwimmbad. Zuversichtlich stimmen Menne 2007 die sachlichen, über alle Parteigrenzen hinweg ernsthaft begonnenen Schul-Vorgespräche, »die erkennen lassen, dass wir nach Möglichkeit ohne Streitigkeiten zukunftsfähige Lösungen finden«, kommentierte er die Beratung des Komplan-Gutachtens. SPD-Fraktionschef Wolfgang Kuckuk begründete die Zustimmung seiner Partei zum Haushalt: Man beschränke sich 2007 auf das Notwendigste, mehr Geld sei nicht da. Er forderte eine Anpassung an die Veränderungen der Bevölkerungsstruktur: »Nieheim schrumpft!« Kuckuk forderte eine schnelle Entscheidung über die Grundschulsituation. »Die gesetzliche Lage bietet uns keine andere Lösung, als in absehbarer Zeit die Kinder an einem zentralen Ort in Nieheim zu beschulen.« Nur so könne die Unterrichtsqualität gesichert werden und man könne eine »Offene Ganztagsgrundschule« anbieten. Er sprach sich gegen ein Taktieren aus, ob nicht doch mehrere Schulstandorte erhalten bleiben. Kuckuk forderte auch die Anerkennung eines Kindergartens als Familienzentrum. Hans Wessler (UWG) lobte die breit mitgetragenen Sparmaßnahmen, die ausgeglichene Haushalte noch möglich gemacht hätten und stimmte dem Etat zu. Er mahnte die notwendigen Verwaltungsreformen an: Kooperationsvereinbarungen mit Nachbarstädten sowie Ausgliederung von Leistungen ständen an. Mit seiner Entwicklung sei Nieheim auf dem richtigen Weg: touristisches Leitbild, Käsemarkt, Holztage und Museumsmeile seien Perspektiven. Er bedauerte, dass die prognostizierten Besucherzahlen der Museumsmeile nicht erreicht wurden.
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