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Aspekte der Woche
Blockadehaltung aufgeben
Der Etatplan 2007 ist nicht abgesegnet, die Verwaltung im Rathaus sieht sich handlungsunfähig: Die Fraktion der Bündnisgrünen lehnte am vergangenen Montag den Haushaltsplanentwurf der Stadt ab und sorgte mit ihrer Blockade für eine seit Jahren im Stadtrat nicht mehr erlebte Koalition aus Neinsagern.
Die kam freilich aus ganz anderen Gründen zustande: Die Bündnisgrünen lehnten den Schuldenetat der Stadtverwaltung - 4,3 Millionen Euro auf der Sollseite ohne die Kassenkredite in Höhe von 10 Millionen Euro - nur deshalb ab, weil eine Skateboardbahn nicht fristgerecht vor dem Kleinbahnhof aufgestellt wird.
Frei nach dem Motto »du gibst mir nicht was ich will, dann kriegst du nicht, was du willst« wird hier eine Politik der Brechstange zelebriert. Das kommt bei Bürgern nicht gut an. Besonders nicht bei denen, die sich während des vergangenen halben Jahres laut gegen Skaterbahnen ausgesprochen haben. Sowohl in Westerenger als auch in Enger wollen die Grünen solche Anlagen aufstellen lassen, um auf die Belange von Kindern und Jugendlichen einzugehen, wie sie sagen. Sie sind jetzt über ihr Ziel hinausgeschossen.
Die Widersacher sollten sich dem geäußerten Wunsch der bürgerlichen Politiker nach interfraktionellen Gesprächen anschließen. Denn die Skateboardanlage am Kleinbahnhof ist beschlossen und das Geld vorhanden. Nur der Zeitrahmen passt nicht und es steht nicht fest, welche Lärmschutzauflagen von der Kreisverwaltung erteilt werden. Die Politiker sollten die Ferienzeit nutzen und sich Gedanken machen, wie sie die Karre aus dem Dreck ziehen.
Artikel vom 31.03.2007