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HERFORDER
Skandalöser Umgang mit Altlast
Der Begriff Skandal wird in diesen Tagen inflationär verwendet. Doch mit den »vergessenen« Altlasten an der Straße An der Allee hat die Stadt Herford einen handfesten Skandal. Für die Schaffung von 24 Baugrundstücken hat die Stadt zur Beseitigung von Teer, Schlacken und Asphalt 785 Lkw-Fahrten zwischen Herford und der Deponie Reesberg finanziert. Sie hat etwa 19900 Tonnen Bodenaushub bewegt. Hat auf mögliche Fördergelder verzichtet und muss nun selbst die gewaltige Summe von 675000 Euro aufbringen. Und die Suche nach den Verantwortlichen gestaltet sich schwierig, weil trotz der intensiven Recherche durch Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes viele offene Fragen bleiben.
Warum wurde das ehemalige Gelände einer Gärtnerei nicht auf Altlasten untersucht? Hat niemand gewusst, dass dort in großem Maße Bauschutt und Abbruchmaterial von Straßen aufgeschüttet wurde? Warum wurde nach der Freistellung für Haftungsansprüche keine Risikobewertung des Grundstückes vorgenommen? Wieso erhöhen sich die Kosten für die Entsorgung von 250000 auf 675000 Euro? Wurde der erste Wert etwa nur grob geschätzt? Weshalb wurde nicht zwischen belastetem und unbelastetem Material bei der Entsorgung unterschieden? Immerhin ergaben Baggerschürfungen, dass 25 Prozent des Aushubs keine beeinträchtigenden Bodenbestandteile enthielt. Es bleibt auch unklar, warum im Haushaltsplan im März 2006 nur 50000 Euro für die Sanierung des Geländes eingestellt worden sind. Schließlich lag die Schlussrechnung des Tiefbauunternehmens bereits im Januar 2006 vor.
Der Bürgermeister sagt, letztlich seien ja auch 24 Familien in Herford angesiedelt worden. Das ist richtig. Doch zu welchem Preis? Etliche Ratsmitglieder erklären heute, sie hätten einer Ausweisung des Geländes als Baugebiet nicht zugestimmt, wenn sie über die Altlastenproblematik vorher informiert gewesen wären. Und genau da steckt das Problem: Offenbar scheint durch das immer stärker verwobene Netz städtischer Gesellschaften niemand mehr so recht zu wissen, wer eigentlich wofür zuständig ist. Die WWS verweist auf die Stadt. Innerhalb der Stadtverwaltung schieben sich Kämmerei und Bauverwaltung den Schwarzen Peter zu. Und die Rolle der SWK in dieser Affäre bleibt weitgehend im Dunkeln. Am Ende kann niemand mehr zur Rechenschaft gezogen werden, weil sich Zuständigkeiten verlieren. Einsparungen durch Ausgliederungen folgen stets neue Kosten durch die Hintertür. Machenschaften dieser Art schüren zudem das Misstrauen.
Artikel vom 23.03.2007