Steinhagen (fn). Bürgermeister Klaus Besser musste sich in der jüngsten Sitzungs des Haupt- und Finanzausschusses einiges an Kritik gefallen lassen. Grund: Bei der Endabrechnung des Haushaltsjahres 2006 ergaben sich Mehrausgaben von mehr als einer Million Euro.
145 000 Euro hatte die Gemeinde Steinhagen demnach zuviel bei den Investitionen ausgegeben und 927 000 Euro bei den laufenden Kosten, dem Verwaltungshaushalt. »Das sind oft nur Kleckerbeträge, aber die summieren sich«, störten den CDU-Fraktionsvorsitzenden Herbert Mikoteit vor allem die kleineren Mehrausgaben, etwa für Fortbildung der Rathausmitarbeiter (plus 815 Euro) oder für die Anschaffung von Schnittschutzjacken (eine Auflage der Gärtnerberufsgenossenschaft, plus 264 Euro). 139 000 Euro hätten sich so zusammengeläppert, forderte Mikoteit mehr Haushaltsdisziplin ein. Für die Mehrausgaben im Bereich Abgaben und Steuern (613 000 Euro) und Bewirtschaftungskosten zeigte er hingegen Verständnis. Diese Haushaltsstellen ließen sich nicht genau planen. Auch Johannes Wiemann-Wendt (Grüne) fragte sich, ob es nötig sei, so oft die Haushaltsansätze zu überschreiten, nämlich in 74 Fällen: »Mehrausgaben sollten die Ausnahme sein. Das kann ich hier nicht mehr erkennen.« Den eklatanten Anstieg der Bewirtschaftungskosten Gebäuden sah er als Ansporn, in Sachen Energiespar-Investitionen aktiver zu werden. Hier pflichtete ihm Roland Albersmann (SPD) bei: Entweder müssten die Energiekosten gleich höher kalkuliert werden, oder man müsse auch mehr Geld für Energiesparmaßnahmen ausgeben. Bürgermeister Klaus Besser wies alle Kritik zurück, indem er auf die Relationen verwies. Die Überplanmäßigen Ausgaben machten bei einem Gesamtetat von 40 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt nur 0,5 Prozent aus. Bei 90 Prozent der Haushaltsstellen habe man dagegen im kalkulierten Bereich gelegen oder sogar gespart. Bei den schon 2005 geplanten Haushaltsansätzen sei es einfach nicht möglich, am Ende von 2006 in allen Bereichen »eine Punktlandung hinzulegen«. Doch angesichts der Mehreinahmen bei den Steuern - die für 4,6 Millionen Euro geplante Kreditaufnahme konnte deshalb auf 500 000 Euro reduziert werden - war der Ausschuss dann doch sehr einverstanden mit dem Haushalt.
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