Verl (köh). Für Werner Kuhlmanns Kombischild an Bahnübergängen scheint sich endgültig das Aus anzubahnen.
Nachdem die 14 Bundesländer bereits im November Nein zu der vom Bundestag 2005 beschlossenen Kombination aus Andreaskreuz und Stoppschild gesagt hatten, bleiben sie offenbar auch nach einer erneuten Initiative des Verkehrsministeriums hart. Dies geht aus einem Schreiben des Ministeriums an den Bundestag hervor, das gestern auch der enttäuschte Verler erhielt. Danach haben sich bislang acht Länder auf die Anregung von Staatssekretär Hennerkes gemeldet, ihre Absage noch mal zu überdenken. Außer Schleswig-Holstein haben alle abgelehnt. Noch nicht geantwortet haben Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland. Von den noch ausstehenden Antworten dieser Länder verspricht sich Werner Kuhlmann (74) bis auf ein Ja des Landes Nordrhein-Westfalen nicht viel. Alle übrigen sind Gegner des Gesetzentwurfs. Als Begründung führen die Gegner des Kombischildes, hinter denen auch die Automobil- und Schienenverkehrsverbände stehen, drei Argumente ins Feld: l Durch das Anhalten vor Bahnübergängen verlängere sich die Zeit des Überquerens. Deshalb müssten die so genannten »Sichtdreiecke« vergrößert werden, was aufgrund der örtlichen Gegebenheiten oft nicht möglich wäre. l Wenn eine Vergrößerung der Sichtdreiecke möglich sei, müsste auch die Geschwindigkeit der Züge gedrosselt werden, was sich auf die Fahrpläne auswirken würde. l Das Stoppschild schließlich werde nach einer Untersuchung der TU Braunschweig von 90 Prozent der Verkehrsteilnehmer nicht beachtet. »Wozu brauchen wir dann überhaupt Stoppschilder an den Straßen?«, fragt Kuhlmann, »die können dann ja auch gleich abgeschafft werden.« Er findet die Begründungen hanebüchen und ist entsetzt: »614 Abgeordnete sind nicht in der Lage, ein Gesetz durchzubringen. Da kann doch irgendwas nicht in Ordnung sein«, meint er. Kuhlmann will nicht aufgeben: »Ein Brief an den Petitionsausschuss ist schon raus. Wenn's sein muss, greife ich zu Sitzblockaden.« Einen neuen Mitstreiter hat er auch: einen Landtagsabgeordneten aus Sachsen.
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