Von Marold Osterkamp Bünde (BZ). Die Bürgermeisterin spricht von einem »Phänomen«. Der Haushalt 2007 ist nicht nur ausgeglichen, sondern sogar strukturell ausgeglichen. Einnahmen und Ausgaben sind stimmig, Rücklagen werden nicht angetastet. Das umfangreiche Werk wurde am Freitag vorgestellt. Ausgeglichen war der Haushalt in den vergangenen Jahren zwar auch, doch mussten früher Rücklagen eingesetzt werden, über die die Stadt »zum Glück« weiter verfügt. Das Wichtigste für die Bürger der Stadt und die Gewerbetreibenden: die Gebühren, sowohl Grund- und Gewerbesteuern, als auch die Gebühren für Abfall, Abwasser und Straßenreinigungen bleiben unverändert. Grund- und Gewerbesteuern seien im Landes- und Bundesdurchschnitt niedrig, betonte Bürgermeisterin Anett Kleine-Döpke-Güse. Das Volumen des Verwaltungshaushalts beträgt rund 71,750 Millionen Euro, das des Vermögenshaushalts 7,2 Millionen. Kämmerer Manfred Schmidt musste im vergangenen Jahr ohne Schlüsselzuweisungen, also Geld, das die Stadt vom Land erhält, auskommen, da die Gewerbesteuern im Jahr zuvor höher als erwartet waren. »1995 gab es einen Ausreißer nach oben, inzwischen fließen die Steuern wieder so hoch wie in etwa erwartet.« Manfred Schmidt hat für die Schätzungen erneut eine glückliche Hand bewiesen. Er rechnete mit 17 Millionen Euro Gewerbesteuer im vergangenen Jahr, 17,6 sind es geworden. Für 2007 sind 17,5 Millionen einkalkuliert. An Schlüsselzuweisung darf die Stadt mit 12,5 Millionen Euro rechnen. »Der größte Batzen im Haushalt lässt sich von uns kaum beeinflussen«, bedauert die Bürgermeisterin. Sie meint damit die Kreisumlage, die erneut gestiegen ist. 16,160 Millionen Euro hat die Stadt an den Kreis Herford zu überweisen. Gravierend sind auch die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (Arbeitslosengeld II oder besser bekannt als Hartz IV). 3,910 Millionen hat die Stadt aufzubringen, mehr als früher für die so genannte Sozialhilfe. Der Vermögenshaushalt enthält die Investitionen der Stadt. Gut sechs Millionen gibt Bünde aus, das meiste Geld ist für den Schulbereich bestimmt. Die Maßnahmen werden nach Dringlichkeit gestaffelt. So erhält zum Beispiel das Marktgymnasium eine neue Heizung. Straßenbau (1,765 Millionen, davon 1,2 Millionen für die Eschstraße), Sportförderung, Feuerschutz und Rettungswesen sowie die Erschließung gewerblicher Flächen folgen. Kämmerer und Bürgermeisterin sind zufrieden, warnen aber vor zu viel Optimismus, denn die kommenden Jahre werden finanziell nicht einfacher. Die Politik müsse entscheiden, welche freiwilligen Leistungen Bestand haben.
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