Vlotho (bu). Die Vlothoer CDU-Fraktion sieht mit Spannung der zweiten Lesung des Haushalts im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag entgegen. »Wir wollen dort noch einige wichtige offene Fragen geklärt haben«, machte Fraktionsvorsitzender Heinz-Friedrich Wattenberg deutlich.
So wollen die Christdemokraten am Donnerstag unter anderem Anträge zu Themen wie der Umsetzung des Gutachtens der Gemeindeprüfungsanstalt Herne (GPA) oder zu den Folgekosten der im Haushalt geplanten Kreditaufnahme in Höhe von 169 900 Euro einbringen. »Die Klärung dieser Fragen wird uns Aufschluss darüber bringen, ob wir diesem Produkt-Haushalt zustimmen können«, sagte der CDU-Fraktionschef auf Anfrage. Die Fraktion hatte sich am Wochenende in Horn-Bad Meinberg intensiv mit dem Etat sowie dem Stellenplan 2007 auseinandergesetzt. Referent war Stadtkämmerer Herbert Obernolte. In seinen Ausführungen hatte der Kämmerer deutlich gemacht, dass der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben strukturell nicht ausgeglichen ist. Daher müsse er zum notwendigen Ausgleich Mittel aus der Rücklage heranziehen. Wie angekündigt hatten sich die Christdemokraten in ihrer Klausurtagung auch mit der Weichenstellung für die nachfolgenden Haushalte beschäftigt (VZ berichtete am 5. Februar). »Wir wissen alle, dass Vlotho noch keinesfalls über den finanziellen Berg ist«, sagte Wattenberg. Die CDU-Fraktion setze aber alles daran, die Finanzen der Stadt so abzusichern, dass die Stadt auch weiterhin ohne Haushaltssicherung und ohne Zwangsbewirtschaftung finanziell überlebt. Auch dazu werde die Fraktion Anträge stellen. Schließlich waren die bevorstehenden Ausschuss-Sitzungen Thema der Klausurtagung. Unter anderem wurde die CDU-Forderung nach Generalinstandsetzung der Außensportanlagen angesprochen. »Unsere Stellungnahme zur Verwendung der derzeit genehmigten 450 000 Euro ist bekannt. Die CDU will das Jahnstadion erhalten. Zur Bewirtschaftung soll es zeitnah weitere Gespräche und einen CDU-Antrag geben«, kündigte Wattenberg an.
Drucken