Kreis-Kämmerer Frank Schäfer erläutert im Interview neues Umlage-Modell
Detmold/Kreis Lippe (SZ). Der Kreis Lippe plant, seine Kosten für Hartz IV teilweise nicht mehr über die allgemeine Kreisumlage zu errechnen, sondern die Kommunen künftig gesondert zu beteiligen. Eine entsprechende Satzung wurde im Dezember in den Kreistag eingebracht. Im Zuge der laufenden Haushaltsberatungen soll diese verabschiedet werden. Victor Fritzen, Volontär der SCHLÄNGERÊZEITUNG, sprach mit Kreiskämmerer Frank Schäfer über das neue Modell sowie seine Aufgabe als LTM-Chef. Welche Idee steckt hinter dem neuen Umlage-Modell? Frank Schäfer: Bei unseren Überlegungen, die im Übrigen von einer großen Mehrheit der Bürgermeister mitgetragen und unterstützt werden, geht es um den Kreisanteil an den Aufwendungen für das Arbeitslosengeld II. Diese sollen künftig zu 25 Prozent von der üblichen Kreisumlage getrennt abgerechnet werden. Bisher wurden die Kosten voll über die allgemeine Kreisumlage und damit nach der Steuerkraft verteilt. Dies geschieht jetzt nur noch teilweise. Noch ist das Modell nicht beschlossen, dies soll aber in der Kreistags-Sitzung im März passieren.
Wie kann sich der Bürger die neue Umlage praktisch vorstellen?Frank Schäfer: Wir gehen davon aus, dass wir als Kreis in diesem Jahr Netto-Kosten von 36,6 Millionen Euro nur für Hartz IV haben werden. Anfangs sollen 25 Prozent dieser Kosten nach der Höhe der vor Ort in den Kommunen aufgewendeten Beträge direkt auf die Gemeinden umgelegt werden. Das sind in diesem Jahr gut neun Millionen Euro. Die übrigen 75 Prozent werden weiter über die Steuerkraft abgerechnet. Ab dem Jahr 2008 ist eine Erhöhung der direkten Beteiligung auf 40 Prozent, ab 2009 sogar auf 50 Prozent beabsichtigt. Die Idee ist seitens der Gemeinden überwiegend positiv aufgenommen worden.
Welche Überlegungen liegen diesem Modell zu Grunde?Frank Schäfer: Seitens der Städte und Gemeinden war der Wunsch geäußert worden, aufgrund der enormen Kostenentwicklung bei Hartz IV stärker einwirken und mitwirken zu können. Bis zur Einführung 2005 waren sie ja auch direkt in dem Geschehen beteiligt und konnten durch eigene Maßnahmen und Aktionen auch direkt auf ihre Kosten einwirken. Mit der neuen Regelung wollen wir dem Rechnung tragen. Künftig soll es wieder so sein, dass Kommunen finanziell honoriert werden, wenn sie sich für die Beschäftigung von Arbeitslosengeld II-Empfängern besonders einsetzen. Dazu ist es notwendig, und dass wollen wir zeitgleich einführen, dass Kommunen stärker in die Arbeit der Lippe pro Arbeit eingebunden werden. Dies soll durch regelmäßige Arbeitsmarktkonferenzen mit allen Beteiligten, einen regelmäßigen Austausch zwischen der ARGE-Geschäftsführung und den Bürgermeistern sowie die Schaffung von gemeindespezifischen Programmen und vieles mehr geschehen. Zusammen mit der Fortführung der guten Arbeit der ÝLippe pro ArbeitÜ soll dies einen weiteren Schub für den Arbeitsmarkt ermöglichen. Neu ist, dass die Kommunen dies künftig direkt auch in ihren Haushalten ablesen können.
Welche Vorteile birgt das neue Modell für die Gemeinde Schlangen?Frank Schäfer: Es macht für Schlangen allein 2007 nach den jetzigen Planungen einen Vorteil von etwa 45 000 Euro aus. Von positiven Effekten profitieren 13 Städte und Gemeinden und zahlen effektiv weniger.
Kommen wir auf eine andere Tätigkeit zu sprechen, die Sie seit Herbst inne haben. Seit dem 19. September, nach dem Rücktritt von Gerd Przybyla, sind Sie Vorstand der Lippe Tourismus & Marketing AG. Welche Aufgaben haben Sie inne?Frank Schäfer: Als Vorstand habe ich die Gesamtverantwortung für die LTM AG. Eine wesentliche Aufgabe besteht derzeit darin, die Finanzen neu zu strukturieren. Neben notwendigen Kosteneinsparungen müssen aber auch wichtige Projekte in 2007 und darüber hinaus vorbereitet werden. Hierzu gehören die lippeweiten Veranstaltungen, zum Beispiel die Lippertage in Lemgo. Auch die Vorbereitung der Varusschlacht 2009 geht in die entscheidende Phase. Bei allem setze ich viel auf Kooperation mit den Beteiligten nach außen und mit meinen Mitarbeitern. Ich freue mich, dass die vorhandenen Strukturen weiterhin als richtig angesehen werden. Alle Kooperationspartner haben signalisiert, dass der Vertrag bis zum 31. Dezember 2010 verlängert wird.
Haben Sie Ambitionen, den Posten des LTM-Chefs auch über den 30. Juni 2007 hinaus zu bekleiden? Frank Schäfer: Aus Zeitgründen ist eine längere Übernahme des umfangreichen Aufgabengebietes nicht möglich. Wir suchen deswegen zum 1. Juli einen neuen Vorstand. Die Stelle wird bundesweit ausgeschrieben. Dabei legen wir natürlich Wert darauf, dass sich der Bewerber oder die Bewerberin in der Region zuhause fühlt und sich mit ihr identifiziert. In den vergangenen vier Monaten habe ich die Tätigkeit als sehr vielschichtig und abwechslungsreich kennen gelernt. Sie macht mir sehr viel Spaß, gerade weil ich auf ein motiviertes und engagiertes Team setzen kann.
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