Die Kooperation zwischen der CDU und der SPD in Herford ist gescheitert. Offiziell sagen wollten dies gestern noch keiner. Doch wenn die einen von »Erpressung« und die anderen von »Täuschung« sprechen, so ist dies nicht das Vokabular unter Partnern, sondern politischen Gegnern. Streitpunkte gab es in der Vergangenheit viele, konstruktive Zusammenarbeit nur noch selten. Den Beleg lieferten beide großen Herforder Parteien in der gestrigen Hauptausschusssitzung. Es soll im Vorfeld eine Abmachung gegeben haben: Die CDU stimmt der günstigeren Umbauvariante für die Grundschule Eickum zu, die SPD unterstützt dafür den weiteren Ausbau des Walls. Für die CDU eine klare Absprache, für die SPD nur eine von vielen Überlegungen. Dieser Deal, so er denn bestand, ist gestern geplatzt. Doch daran ist nicht die Kooperation gescheitert. Das war ein schleichender Prozess. Seit langem rumort es in der CDU-Basis angesichts der Zusammenarbeit mit der SPD. Es müsse mehr an einem eigenen Profil gearbeitet werden, damit die CDU bei der Kommunalwahl 2009 wieder den Bürgermeister stellen kann, heißt es. Auch in der SPD war immer mehr von »faulen Kompromissen« die Rede. Das Abstimmungsverhalten einiger Sozialdemokraten, beispielsweise beim weiteren Ausbau des Walls, zeigte deutlich, was sie von derartigen Vereinbarungen halten. Das Parteiengezänk überlagert die Sachfragen. Das kann nicht im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Herfords sein. Ralf Meistes
Drucken