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»Passt jetzt nicht«

Altbaunutzung: Grüne abgeblockt


Hiddenhausen (gb). Das Projekt »Jung kauft alt« von Bürgermeister Ulrich Rolfsmeyer weist verblüffende Parallelen zu einem Antrag auf, den die Grünen im April vergangenen Jahres im Hauptausschuss einbrachten. Der Antrag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt.
Grünen-Fraktionsvorsitzender Christian Meinhold trug damals vor: Die Gemeinde solle als neue Dienstleistung eine Beratungs- und Vermittlungsstelle für Hausbesitzer und Wohnungssuchende einrichten. Diese Leistung solle ohne zusätzlich zu besetzende Stelle(n) erbracht werden.
Nicht nur vor dem Hintergrund des Wegfalls der »Eigenheimzulage«, sondern besonders angesichts der Dichte der Besiedelung sei ein ungehemmter Zuwachs an Neubauflächen nicht mehr hinnehmbar. Gleichzeitig wachse der Bestand ungenutzten Wohnraums durch Leerstände im Altbaubestand. Hier - insbesondere auch aus sozialen Gesichtspunkten - Hilfestellung anzubieten, gebiete die Gestaltungs- und Planungshoheit der Kommune, ohne dass sie dadurch in einen unzulässigen Wettbewerb mit professionellen Maklern einzutreten hätte. Die Gemeinde verfüge über sämtliche für eine vorausschauende Planung notwendigen und erheblichen Daten. Einerseits aus der Bauverwaltung über den tatsächlich vorhandenen Wohnraum - andererseits aus dem Einwohnermeldeamt über die tatsächliche Nutzung.
»Management« bedeute einerseits die Vermittlung von Wohnungssuchenden in die Gemeinde - andererseits aktive Beratung für den Teil der Einwohner, der als Hausbesitzer mit zunehmendem Alter und potenziell zunehmender Hilfs- oder Pflegebedürftigkeit eine objektive Verbesserung ihrer Lebensumstände erwarten könnten.
Bürgermeister Rolfsmeyer sagte damals zu dem Antrag, in der Verwaltung fehle dafür das Personal. Er wolle auch nicht den gläsernen Bürger. Die Gemeinde dürfe nicht in den Privatraum des Einzelnen schauen, sagte Sarah Heitkemper (FDP. Der Grünen-Antrag passe nicht in die Welt, merkte Birger Kuloge-Aßmann (CDU) an. Der Vorschlag widerspreche dem Bemühen der Grünen um Ausgabensenkung, fügte Ute Krumsiek-Flottmann (SPD) hinzu.

Artikel vom 26.01.2007