Detmold (WB/ca). In der lippischen Partyaffäre will das nordrhein-westfälische Innenministerium bis Ende der Woche entscheiden, um wieviel Prozent die Bezüge Joachim Bünemanns (54) vorläufig gekürzt werden. Der Vorsteher des Landesverbandes Lippe war vor einer Woche wegen Vorteilsnahme angeklagt worden, weil er 2002 die Kosten einer privaten Geburtstagsfeier (1592,50 Euro) über den Verband abgerechnet hatte. Wegen der Affäre lässt der Beamte sein Amt seit Oktober ruhen, er hat sich krankschreiben lassen. Bislang bekommt Bünemann weiterhin etwa 6200 Euro pro Monat. Das Gehalt kommt aus der Kasse des Landesverbandes Lippe, der aber keinen Einfluss auf die Zahlung hat: Während der Landesverband über das Wohl und Wehe seiner 200 Mitarbeiter selbst entscheiden kann, untersteht der Verbandsvorsteher als einziger dem Landesinnenministerium. Deshalb kann der Landesverband die Bezüge Bünemanns nicht in Eigenregie kürzen. Joachim Bünemann soll sich im Frühjahr vor der Strafkammer des Landgerichtes Detmold verantworten, der Prozesstermin steht noch nicht fest.
Drucken