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SPD wartet
auf Konzept

Wie will Stadt sparen?


Löhne (LZ). Die anstehenden Haushaltsberatungen waren Gegenstand der Beratungen bei der Monatsversammlung der SPD in Gohfeld. Dass die Stadt in die Haushaltssicherung muss, mache die SPD weder dem Kämmerer noch dem Bürgermeister zum Vorwurf. Das dies unvermeidlich war, darauf hatte ja schon der ehemalige Kämmerer Heinz-Dieter Held hingewiesen. »Wir warten jetzt gespannt auf das Konzept, das zeigt, wie der Bürgermeister und die CDU/LBA-Koalition die Stadt aus der Krise führen werden«, so Fraktionschef Gerd Krahe.
Damals sollten mit Hilfe eines heftig umstrittenen Zehn-Punkte-Plans die Stadtfinanzen saniert werden. »Das eigentlich Traurige an der Sache ist die durchgängige Ausrichtung auf Sparen im Bereich der sozial Schwachen, der Vereine oder der älteren Mitbürger, wie bei der Streichung der Weihnachtszuwendungen für Heimbewohner«, sagte Oliver Schmidt.
Man müsse kein Fachmann für Haushaltsfragen sein, um zu verstehen, dass solche Einsparungen nicht zur Haushaltssanierung taugen - zumal der Stadt in diesem Jahr Einnahmen in Höhe von ungefähr 90 000 Euro durch die Kürzung der Zuschüsse für die Kindergärten verloren gingen. Zusätzlich musste Löhne im Jahr 2006 etwa eine Million Euro mehr an den Kreis abführen als 2005. Dies seien Zahlen, die viele Einsparmaßnahmen als lächerlich erscheinen ließen, wenn es nicht so traurig wäre.

Artikel vom 22.01.2007