Fokus der ersten 100 Tage liegt auf dem Kreishaushalt
Dr. Lucas Heumann neuer Chef der CDU-Kreistagsfraktion
Lage/Kreis Lippe (SZ). Die Neuordnung der Fraktionsführung und die inhaltliche Planung der Arbeit für das Jahr 2007 standen im Mittelpunkt einer Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion in Lage.
Dabei wählte die Fraktion einstimmig den bisherigen Stellvertreter Lucas Heumann zum Fraktionsvorsitzenden und damit zum Nachfolger von Dirk Tolkemitt, der zum 1. Januar als Kämmerer nach Lemgo wechselt. Dem neuen Fraktionsvorsitzenden zur Seite stehen Ralf Mühlenmeier (Dörentrup), Sylvia Kappe (Lügde) und Birgit Tornau (Barntrup) als Stellvertreter. Weiter gehören Heike Görder (Bad Salzuflen), Stephan Grigat (Detmold), Herbert Horstmann (Lage) und Sascha Symalla (Lage) dem Fraktionsvorstand an. Nach Auffassung des neuen Fraktionsvorsitzenden betont das einmütige Ergebnis der Vorstandswahlen die Kontinuität der Arbeit der Kreistagsfraktion. Diese werde weiterhin von jenen Grundsatzentscheidungen geprägt, die unter der Führung von Dirk Tolkemitt getroffen worden seien. Dazu zähle auch und insbesondere die Fortsetzung der erfolgreichen Koalition mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag. Beratung und Verabschiedung des Kreishaushaltes für das Jahr 2007 werden nach Auffassung des neuen Fraktionsvorsitzenden im Mittelpunkt der Arbeit der »ersten nächsten 100 Tage« des neuen Fraktionsvorstandes stehen. Von zentraler Bedeutung sei die Entscheidung zur Festsetzung der Kreisumlage. Hier werde, so Heumann, eine Lösung im Konsens mit den Städten und Gemeinden angestrebt. Unabdingbare Voraussetzung sei allerdings die Festsetzung in einer für den Kreis auskömmlichen Höhe, die die finanzpolitische Handlungsfähigkeit des Kreises erhalte und seine Investitionsfähigkeit stütze. Darüber hinaus beriet die Klausurtagung über Schwerpunktprojekte für das Jahr 2007. Nach der Grundsatzentscheidung im Kreistag am Montag ginge es nunmehr um die Fortsetzung des Projektes für das PPP-Modell Straßen. Das zwingend vorgeschriebene europaweite Vergabeverfahren sowie die entsprechenden Verhandlungen müssten bis zur Vergabereife nun zügig vorangetrieben werden. Angestrebt werde ein Abschluss im Herbst 2007. »Das auf Initiative von Landrat Friedel Heuwinkel beschlossene Projekt ÝJugend braucht ZukunftÜ hat Modellcharakter für ganz Nordrhein-Westfalen«, macht Dr. Lucas Heumann deutlich. Dabei stehe das Bekenntnis zum dualen System der beruflichen Ausbildung nicht zur Diskussion. Um die demographische Entwicklung zu bewältigen, sei jedoch ein vollzeitschulisches Angebot der Berufsausbildung jedenfalls für einen mittelfristigen Zeitraum unverzichtbar. Die hohe Belastung der Kommunen durch Hartz IV erfordere auch eine Optimierung der Arbeit der Arbeitsgemeinschaft »Lippe pro Arbeit«, unter anderem durch Zielvereinbarungen für das Jahr 2007. Hier habe der Kreis unter der Führung von Landrat Friedel Heuwinkel auch bereits wichtige Initiativen gestartet. Schließlich nannte der CDU-Fraktionsvorsitzende als weiteren Arbeitsschwerpunkt die Begleitung der baulichen und wirtschaftlichen Optimierung der lippischen Kliniken zu leistungsfähigen Gesundheitszentren in einem zunehmend schärferen Wettbewerbsumfeld.
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