Testphase läuft bis April -ÊAuswirkungen auf Stadtbild beobachten
Von Ingo Schmitz Höxter (WB). Über die Explosion der Friedhofsgebühren in der Stadt Höxter wollte der Rat am Donnerstagabend nicht beraten. Das Thema wurde auf Antrag aller Fraktionen abgesetzt. Stattdessen wird sich nun ein interfraktioneller Arbeitskreis mit der Gebührenkalkulation befassen. Ebenfalls von der Tagesordnung abgesetzt werden sollte ursprünglich das Thema Straßenreinigungsgebühren. Diesen Antrag hatte Sebastian Otten (FDP) gestellt und wurde dabei von CDU-Fraktionschef Manfred Schelhorn unterstützt. Beide vertraten die Ansicht, dass die Stadt nur dann Geld sparen könne, wenn die Straßenreinigung von einem privaten Unternehmen ausgeführt wird. Sie forderten eine Ausschreibung. Eine Reduzierung des städtischen Personals könne sozial verträglich erfolgen, sagte Otten. Einige wenige CDU-Ratsmitglieder stimmten ebenso wie SPD, Grüne und UWG gegen die Absetzung des Themas -Êsehr zur Überraschung von Manfred Schelhorn, der offenkundig auf ein geschlossenes Votum seiner Fraktion gesetzt hatte. Anschließend befassten sich die Ratsmitglieder mit dem Vorschlag der Verwaltung, die Reinigungshäufigkeit der Innenstadt auf viermal pro Woche zu reduzieren. Bis dato war die Fußgängerzone an allen sieben Tagen gereinigt worden -Êan den Markttagen sogar zweimal. Mit der Reduzierung seien die Anlieger einverstanden, ließ Bürgermeister Hermann Hecker die Ratsmitglieder wissen. Zugleich warnte er: »Wenn wir jetzt keine Beschlüsse fassen, wird das Defizit in der Stadtkasse noch größer.« Bis April will die Stadt beobachten, welche Auswirkungen es auf das Stadtbild hat, wenn die Kehrmaschine weniger Einsätze fährt. Parallel dazu soll eine Preisabfrage bei Reinigungsfirmen erfolgen, um die tatsächlichen Kosten bei einer Privatisierung zu ermitteln.
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