Von Manfred Schraven Paderborn (WV). Für die Antragsteller handelt es sich bei der Anlage um den Betrieb eines Industrieheizkraftwerkes, für die Umweltschützer um eine Müllverbrennungsanlage. Egal wie, die Stadt Paderborn hat in Bezug auf den Betrieb in Mönkeloh erheblichen Klärungsbedarf. Das ist der Stellunungnahme, die gestern im Bauausschuss vorgelegt wurde, zu entnehmen.
Auf der Tagesordnung der Sitzung hieß der Punkt »Errichtung und Betrieb eines Industriekraftwerkes für den Einsatz von Ersatzbrennstoffen aus der Aufbereitung von Abfällen in Paderborn-Mönkeloh«. Zum jetzigen Zeitpunkt habe eine inhaltliche Prüfung noch nicht stattgefunden, so der Technische Beigeordnete der Stadt, Martin Lürwer. Bei der vorgenommenen ersten Vorprüfung der Antragsunterlagen handele es sich um eine vorläufige Stellungnahme, in der vornehmlich noch fehlende Unterlagen aufgelistet wurden. Die Stadt warte für eine abschließende Prüfung insbesondere auf das in Auftrag gegebene Gutachten vom Westfälischen Umweltzentrum. Ganz wichtig, so Lürwer, sei für ihn in diesem Verfahren die Transparenz. Zentraler Punkt der städtischen Stellungnahme sei die Forderung nach einer Untersuchung der Vorbelastung sowie ein humantoxikologisches Gutachten, betonte Lürwer. Dieses Anliegen werde auch vom Staatlichen Amt für Umwelt und Arbeitsschutz ausdrücklich empfohlen. Beides wird vom Antragsteller, der KMG Kraftwerksgesellschaft Mönkeloh GmbH, kategorisch abgelehnt. Die Gesellschaft ließ die Stadt über Rechtsanwälte wissen, dass Vorbelastungsmessungen infolge der irrelevanten Zusatzbelastung durch das Vorhaben in Mönkeloh gemäß TA Luft nicht erforderlich seien. Zudem würde der erforderliche Zeitraum von einem Jahr den für die geplante Investition sprengen.
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