Generalinspekteur der Bundeswehr referierte beim Landkreisgespräch
Von Horst-H. Griepenstroh Lübbecke (WB). Die Sicherheitsarchitektur hat sich seit dem Wegfall des Eisernen Vorhangs vollkommen geändert. Entsprechend auch Rolle und Aufgaben der Bundeswehr. Über die neue Situation sprach am Mittwoch Wolfgang Schneiderhan, Generalinspekteur der Bundeswehr, beim Lübbecker Landkreisgespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Mögliche Gefahrenquellen können heute nicht mehr staatlich oder auch geographisch beschrieben werden, ihr Verhalten ist nicht kalkulierbar, religiös motivierte Terroristen nehmen keine Rücksicht auf das eigene Leben. All diese Dinge gab es nach Aussage von General Schneiderhan bis zum Mauerfall nicht. Aufgabe der Bundeswehr sei es, sich dieser völlig veränderten Situation zu stellen. »Wir müssen Antworten finden, die weit über den Bereich der Streitkräfte hinausgehen«, erklärte der General. Die vernetzte Sicherheitspolitik müsse auch andere Aspekte mit erfassen. Die Globalisierung mit all ihren Vorteilen sei auch eine Globalisierung von Risiken, Distanzen spielten heute keine Rolle mehr. Habe das Hauptaugenmerk in vergangenen Jahren dem strategischen Vernichtungspotenzial des Warschauer Paktes gegolten, so seien es heute außerstaatliche Elemente, von denen eine mögliche Gefahr ausgehe. Sie seien als Gegner nicht greifbar, stellten sich keinem Kampf, keiner Entscheidungsschlacht. Brutstätte solcher Bedrohungen seien zusammenbrechende Staaten. Hier könne sich Terrorismus jeglicher Art ausbreiten. In der Bundeswehr vollziehe sich gegenwärtig ein Transformationsprozess. Der personelle Umfang der Truppe werde sich ab 2010 auf 250 000 Soldaten in Uniform belaufen. Die Hauptaugenmerk liege in der Stabilisierung. 70 000 Soldaten seien hierfür vorgesehen. 35 000 Soldaten sollen die Eingreifkräfte bilden, die vorwiegend zur Krisenintervention eingesetzt werden sollen. Die verbleibenden 145 000 Soldaten seien als Unterstützungskräfte der beiden anderen Kategorien gedacht. Abgesehen von den Krisenherden in der Welt spiele die Bundeswehr aber auch für die Sicherheitsvorsorge im Inland eine große Rolle. Hier befänden sich föderalistische Strukturen im Aufbau, wobei die Reservisten mit eingebunden und die möglichen Verbindungen zu THW, ASB, Feuerwehr, DRK und ähnlicher Organisationen auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene genutzt werden sollen. Auch hier sei künftig mit ständigen Veränderungen zu rechnen. Insgesamt genieße die Bundeswehr international einen hervorragenden Ruf und verfüge inzwischen über Einsatzerfahrung sowohl aus militärischer und auch ziviler Sicht.
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