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Um 18.00 Uhr wird eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe von Mitteilungen
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 16.11.2006
3. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
4. Beratung des Themas "Neubau Kammerspiele"
5. Auflösung der Hauptschule Heinrich
6. Jahresrechnung der Stadt Paderborn für das Haushaltsjahr 2005,
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2005 der Stadt Paderborn und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 GO NRW a. F.
7. Gebührenkalkulation "Abfall 2007"
8. Entgeltkalkulation für die Benutzungssatzung einschl. Entgeltordnung für die Mineralstoffdeponie "Atlas", II. BA der Stadt Paderborn
9. Gebührenkalkulation "Straßenreinigung 2007" einschließlich der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.07.1986
und Festsetzung des Anteils für das öffentliche Interesse an der Sommerreinigung und der Winterwartung
10. Wirtschaftsplan 2007 für den STEB
11. Wirtschaftsplan 2007 für den ASP
12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Paderborn (Feuerwehrsatzung)
13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
14. Modifizierung des Beschlusses vom 30.03.2006 zur Finanzierung der Erweiterung der Sporthalle Sportzentrum Maspernplatz
15. Änderung des Miet- und Nebenkostentarifs der Kulturwerkstatt mit Wirkung vom 01.01.2007
16. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Jugendverwaltung
17. Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Gremien
18. Aktuelle Fragestunde
Nichtöffentliche Sitzung
- Vertragsangelegenheiten
gez. Paus
Artikel vom 09.12.2006