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Musikschule beim Sparen
für die CDU kein Tabu

Heitkamp: Reduzieren von Angeboten denkbar

Von RainerGrotjohann
Bünde (BZ). Für helle Aufregung hat in der Städtischen Musikschule eine Äußerung gesorgt, die beim jüngsten kommunalpolitischen Stammtisch der CDU gefallen ist: Musikschullehrer und Eltern der etwa 1000 Schüler befürchten seitdem die Schließung der Einrichtung. »Das ist falsch«, hielt gestern CDU-Fraktionssprecher Friedel Heitkamp fest, betonte aber auch: »Alle freiwilligen Leistungen müssen auf den Prüfstand, dazu zählt auch das Angebot der Musikschule«.

Wenn die Stadt Bünde nicht mittelfristig, wie ein Großteil der Kommunen in NRW, in die Haushaltssicherung absacken solle, müssten Prioritäten gesetzt werden, um handlungsfähig zu bleiben. Für die Christdemokraten habe die Betreuung im vorschulischen Bereich hohen Stellenwert. Stichwort: Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hat der CDU-Bundesparteitag in Dresden gefasst, was unter Umständen zumindest teilweise zu Lasten der Kommunen gehen werde. Heitkamp: »Dies und andere, noch nicht abwägbare Belastungen zwingen zum Umschichten von Mitteln. Und wenn wir freiwillige Leistungen überprüfen wollen, dann meinen wir neben viele anderen auch den Sportbereich oder die Volkshochschule und nehmen auch die Musikschule nicht aus. Tabuthemen kann es nicht geben, auch wenn das unpopulär ist und wir dafür Prügel beziehen«. Mit jährlich um die 500 000 Euro Zuschussbedarf sei die Musikschule ein erheblicher Kostenfaktor. »Für jeden Euro an Unterrichtsgebühren legt die Stadt noch einmal einen Euro dazu«, hielt Heitkamp fest. Absolut unantastbar seien in der Angebotspalette die Bereiche musikalische Früherziehung und Gruppenunterricht. Überlegt werden müsse jedoch, ob etwa der kostenintensive Einzelunterricht für Fortgeschrittene nicht privaten Musikschulen überlassen werden sollte.
Zu Gerüchten, das Gebäude der Musikschule stehe ebenfalls zur Disposition, solle verkauft und umgestaltet werden, hielt sich der Fraktionssprecher bedeckt: »Denken darf man alles. Wir würden jedoch keine Lösung vorantreiben, die den Bestand der Städtischen Musikschule in Frage stellt.«
Einsparmöglichkeiten allein auf das Kürzen freiwilliger Leistungen, in welchen Bereichen auch immer, zu reduzieren, sei der falsche Denkansatz. In den Betriebsabläufen im Rathaus, etwa beim Schuldenmanagement, stecke noch Einsparpotential. Das könnte genutzt werden, ohne dass die Bürger in irgendeiner Weise beinträchtigt würden.

Artikel vom 30.11.2006