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Senioren-Union kritisiert große Koalition


Kreis Gütersloh (WB). Zu kritisieren gab es genug bei der Vorstandssitzung der Kreis-Senioren-Union. Ob Gesundheits- oder Rentenreform, Energie- oder Zuwanderungspolitik, »es gibt nichts, was Beifall bei den Senioren hervorrufen kann«, fasste SU-Kreisvorsitzender Johannes Peitz die Stimmung zusammen. Darum hatte der SU-Kreisverband zu seiner Sitzung den CDU-Bundestagsabgeordneten Hubert Deittert eingeladen, um mit ihm über die Jahresbilanz der großen Koalition zu diskutieren. Deittert bekräftigte, dass die große Koalition keine Wunschkonstellation gewesen sei, aber sie sei alternativlos.
Trotz manch schwierigem Entscheidungsprozess gäbe es Erfolge, meinte er und führte als Beispiele die eingeleitete Haushaltskonsolidierung, die Föderalismusreform, sinkende Arbeitslosenzahlen, Fortschritte beim Bürokratieabbau, die Einführung des Elterngeldes und das gestiegene Ansehen Deutschlands in der Welt an. Natürlich berge die große Koalition auch Zündstoff wegen der zum Teil sehr unterschiedlichen Positionen, räumte er ein. Zudem sei manches wie zum Beispiel »das Handling der Gesundheitsreform« unglücklich gelaufen.

Artikel vom 23.11.2006