Vlotho (VZ). Die Stadt Vlotho kann für das nächste Jahr mit deutlich erhöhten Schlüsselzuweisungen des Landes rechnen. Darauf weist CDU-Landtagsabgeordneter Wolfgang Aßbrock hin.
Die positiven Entwicklungen im Landeshaushalt wirken sich demnach unmittelbar auf die Finanzausstattung der Städte und Gemeinden aus: »Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im Jahr 2007 mehr als 6,7 Milliarden Euro als Zuweisungen des Landes nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Das sind insgesamt 904 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Außerdem sind es nochmals rund 284 Millionen Euro mehr als noch bei der Einbringung des Gesetzentwurfes Ende August 2006 vorgesehen«, so der CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Aßbrock.. Dabei sei bereits berücksichtigt, dass die Grunderwerbssteuer bei der Berechnung des Steuerverbundes erstmals wegfällt. Auch für die Kommunen im Kreis Herford gibt es im kommenden Jahr mehr Geld als noch im August erwartet: Für Städte und Gemeinden im Kreisgebiet stehen rund 18,4 Millionen Euro mehr zur Verfügung, im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 153,8 Prozent. Bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im August waren es noch rund 1,7 Millionen Euro. Die Stadt Enger erhält rund 550 000 Euro, 3,6 Prozent mehr als ursprünglich geplant. Hiddenhausen stehen rund 2,2 Millionen Euro mehr zur Verfügung, in die Stadt Vlotho fließen rund 650 000 Euro, die Summe liegt 36,8 Prozent über der noch im August geplanten Schlüsselzuweisung. Wolfgang Aßbrock: »Die Städte und Gemeinden im Kreis Herford verbessern sich im kommenden Jahr noch einmal deutlich; auch gegenüber den im August 2006 bekannt gegebenen Zuweisungen.« In den neuen Zahlen seien auch die jüngsten Prognosen der Steuerschätzer berücksichtigt. Als »gutes Signal« wertete der CDU-Landtagsabgeordnete den deutlichen Anstieg: »Die Landesregierung hat ein Herz für die Städte und Gemeinden. Sie hat Wort gehalten und die Zuschüsse deutlich erhöht. Das hilft den Städten und Gemeinden, ihre wichtigen Aufgaben angemessen zu finanzieren.«
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