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Urteil: Kameras
sind zulässig


Harsewinkel/Minden (WB). Die Videoüberwachung im Seniorenheim an der Dr.-Pieke-Straße ist mit Einschränkungen zulässig. Das hat das Verwaltungsgericht Minden gestern so entschieden. Mit einem Vergleich endete der Rechtsstreit zwischen der Betreiberin des Seniorenheims und dem Kreis als Heimaufsichtsbehörde. Die Heimaufsicht hatte beanstandet, dass die Einrichtung mit insgesamt zehn Videokameras ausgestattet worden war, mit denen ein Aufenthaltsraum, die Eingänge sowie Treppen und Flure des Heims überwacht wurden. Dadurch wollte der Heimbetreiber den Schutz der Bewohner etwa im Falle von Stürzen und vor unbemerkten Eindringlingen verbessern. Die Aufnahmen wurden in den Aufsichtsraum des Personals übertragen und dort für die Dauer von drei Wochen gespeichert. Das hielt die Heimaufsicht aus datenschutzrechtlichen Gründen für nicht zulässig. Auf Vorschlag des Gerichts einigten sich die Parteien darauf, dass eine Überwachung des Aufenthaltsraums zukünftig nicht mehr stattfindet. In den weniger sensiblen Bereichen wie Eingängen, Fluren und Treppenhäusern kann die Überwachung zum Schutz der Bewohner fortgesetzt werden. Die Aufnahmen dürfen nicht länger als 72 Stunden gespeichert werden.NRW

Zwei Termine der
Hundezüchter
Harsewinkel (WB). Eine große Zucht- und Nachwuchsschau veranstaltet der Harsewinkeler Schäferhundverein am kommenden Sonntag, 5. November. Die Beurteilung beginnt um 9 Uhr am Berliner Ring (Vereinsgelände). Die Greffener Schäferhundfreunde veranstalten am Samstag, 4. November, ab 8 Uhr die Herbstprüfung am Tecklenburger Weg.

TSG-Klettertour
führt nach Bielefeld
Harsewinkel (WB). Eine Klettertour bietet die TSG am Samstag, 18. November, an. Jugendliche ab zehn Jahren treffen sich um 9 Uhr am Heimathaus, um zum Kletterzentrum nach Bielefeld zu fahren. Anmeldung unter % 05247/40 75 55 (Henrik Gebauer).

Imkerverein feiert
90. Geburtstag
Harsewinkel (WB). Zum 90-jährigen Jubiläum und zur Honigprämierung lädt der Imkerverein am Sonntag, 5. November, ein. Beginn ist um 14 Uhr im Heimathaus.

Artikel vom 01.11.2006