03.10.2006 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Erinnerung an das Wahlprogramm

Grundschule Isenstedt: Offener Brief von Bernd Selig an die CDU-Fraktion

Isenstedt (WB). Bernd Selig, Vorsitzender der Elternpflegschaft an der Grundschule Isenstedt, hat sich jetzt zum Thema »Einzügigkeit der Grundschule Isenstedt« in einem offenen Brief an die Ratsmitglieder der CDU gewandt. Er schreibt:

»Es fällt sicher schwer, die Diskussion um die Grundschule Isenstedt zu ignorieren. Wie Sie den vielen Meinungsäußerungen, Leserbriefen, Presseberichten und den Diskussionen auf unserer Informationsveranstaltung entnehmen können, sind die Bürger der Gemeinden Isenstedt und Gestringen über die Beschlussvorlage des Schulausschusses außer sich.
Nach gewonnenen Erkenntnissen stellt Herbert Tegeler (CDU) fest, diese Beschlussvorlage beruht auf veralteten Informationen, sowie nicht beziehungsweise zu spät vorgelegten Informationen und Zahlen, die Ratsmitglied Martin Borchardt (CDU) nicht erlaubten, an der Diskussion des Schulausschusses teilzunehmen. Gleichzeitig sind die Schulleiter nicht informiert und eingeladen worden, um dem Ausschuss beratend zur Seite zu stehen. Dies ist, aus neutraler Betrachtung, eine recht unprofessionelle und mit »heißer Nadel gestrickte« Beschlussvorlage. Das kann dem qualitativen Anspruch eines Stadtrats sowie dem demokratischen Verständnis einer Partei nicht entsprechen.
Weiterhin möchte ich Sie an dieser Stelle auch über das Wahlprogramm 2004 der CDU Espelkamp in Kenntnis setzen :
ÝFür deren Bestand (die Schulen, Anm. d. Red.) und qualitative Verbesserung wird sich die CDU weiterhin nach Kräften einsetzen. . . Ü.
Ý. . . Das Land NRW wird aufgefordert, ausreichend Geld für den Unterricht an Schulen bereit zu stellen. Junge Menschen haben nur eine Chance im Beruf, wenn sie eine entsprechende Schulausbildung haben. Wir, die CDU in Espelkamp, werden alles tun, um das hervorragende schulische Angebot zu erhalten und, wo nötig, zu verbessern.Ü
Die fast doppelte Klassenstärke einer einzügigen Eingangsklasse sowie der Zuschlag der Überschneidungsgebiete nach Benkhausen und Frotheim, was auch größere Klassen zur Folge hat, ist keine Beibehaltung oder gar eine Verbesserung der Schul- und Bildungsqualität. Zum Glück hat die CDU-Espelkamp nicht die komfortable Argumentationsmöglichkeit eines Herrn Müntefering vor einigen Wochen, um das Wahlprogramm als Makulatur untergehen zu lassen. Sie müssen sich als alleinige, alte und neue Macht im Rathaus Espelkamp an diesem, ihrem Wahlversprechen messen lassen. Sie können von der Entwicklung der letzten und nächsten Jahre nicht überrascht sein.
Sie kennen seit Jahren die demografische Entwicklung, das Raumangebot und die Finanzen, auch zu dem Zeitpunkt, als Sie mit dem Programm im Wahlkampf überzeugt haben. Sie haben nun eine CDU-Landesregierung, bei der sie als örtliche CDU sicher einfacher die Mittel gelten machen können, als bei der SPD-Landesregierung. Oder ist es Standard, die Wahlprogramme nach den Wahlpartys zu vergessen? Darum fordere ich auch die CDU und ihre Ratsmitglieder auf, die Beschlussvorlage abzulehnen und den ÝStatus QuoÜ beizubehalten.
Für die nächste Kommunalwahl sollten Sie dann entsprechend rechtzeitig ein Konzept vorlegen, bei dem die Schulleitung und Elternschaft sicher bereit ist, mitzuarbeiten und dieses dann in ihr neues Wahlprogramm aufnehmen, um in der nächsten Legislaturperiode dieses unter der Zustimmung des Wählers umzusetzen. Gerne stehen Linda Horstmann (Vorsitzende des Fördervereins) und ich für Diskussionen zur Beschlussvorlage sowie einem ganzheitlichen Schulkonzept für die Grundschulen zur Verfügung.«

Artikel vom 03.10.2006