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Genau abwägen

Eckwerte für 2007 beschlossen


Borgholzhausen (ak). Im Haushalt 2007 muss die Stadt Borgholzhausen aller Voraussicht nach mit einem Loch in Höhe von 850 000 Euro zurechtkommen (diese Zeitung berichtete). Pium ist nicht die einzige Kommune in NRW, die für das kommende Jahr vor eine schwierige Aufgabe gestellt ist. Von 396 Kommunen in NRW sind bereits 197 in der Haushaltssicherung, wie Bürgermeister Klemens Keller in der jüngsten Ratssitzung mitteilte. »Lediglich 32 Kommunen in NRW sind noch nicht im Haushaltssicherungskonzept.«
Einstimmig wurde daher der Eckwertebeschluss zum Haushaltsplan 2007 beschlossen. Fester Wille ist demnach, die Steuern nicht zu erhöhen. Die Personalkosten sollen nicht die Höhe von 2006 erreichen. Darüber hinaus sollen freiwillige Leistungen - darunter fallen vor allem Vereinszuschüsse - nicht erhöht werden und trotz möglicher Haushaltssicherung »in verantwortbarer Größenordnung« erhalten bleiben.
»Der Haushalt ist systembedingt schwach. Es liegt keine Fehlentwicklung vor. In den vergangenen Jahren ist viel in Borgholzhausen bewegt worden, die Bürgerschaft trägt das öffentliche Handeln mit«, stellte Konrad Upmann (BU) fest.
Arnold Weßling (CDU) gab zu bedenken, genau zu prüfen, was sich die Stadt noch leisten könne, um verantwortlich gestalten zu können. Rolf Syassen (SPD) erinnerte daran, Familien sowie Vereine nicht noch weiter finanziell zu schwächen. Jürgen Aufderheide (CDU) erklärte, dass künftig genauer abgewogen werden müsse, wo investiert und wo gespart werden solle. Die Personalkostenreduzierung wirke sich nicht positiv aus, im Berufsleben seien Alternativen erforderlich. »Wir brauchen kein Flickwerk, sondern ein gutes Gesamtkonzept.«
»Mit unserem Eckwertebeschluss werden wir die Weichen für 2007 richtig stellen - gegen das Haushaltssicherungskonzept«, bekräftigte Bürgermeister Klemens Keller. »In der interkommunalen Zusammenarbeit sind wir ganz vorn dabei. Darin liegt für die Zukunft viel Potenzial.«

Artikel vom 02.10.2006