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Bilster Berg: Nächste
Hürde ist genommen

Regionalrat beschließt Planänderung


Bad Driburg/Detmold (jk). Die geplante Teststrecke Bilster Berg im alten Nato-Depot bei Pömbsen ist ihrer Verwirklichung einen weiteren Schritt näher gekommen: Der Regionalrat hat gestern in Detmold die Änderung des Regionalplanes für den Bereich der Teststrecke beschlossen. Landrat Hubertus Backhaus hatte noch einmal die Bedeutung des Vorhabens für die Region herausgestellt, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass Ostwestfalen auch bedeutender Standort für Zulieferbetriebe der Automobilindustrie sei.
Die Grünen hatten bereits im Vorfeld der Sitzung moniert, dass sie zu Beginn des Verfahrens einen umfangreichen Fragenkatalog an die Bezirksplanungsbehörde gegeben hätten. Diese Fragen seien nur unzureichend abgearbeitet worden. Gerade die zentrale Frage der Wirtschaftlichkeit sei nicht beantwortet worden. Eine Bedarfsanalyse fehle gänzlich. Unberücksichtigt geblieben sei auch der Lärmeintrag und die potentielle Gefährdung der Bad Driburger Heilquellen. Die Planung missachte die Ziele des Landesentwicklungsprogramms, Freiraum grundsätzlich zu erhalten und seiner ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Bedeutung entsprechend zu sichern. Landrat Backhaus hatte dazu unter anderem angemerkt, dass das zu nutzende Areal bereits von einem Zaun umgeben und die Infrastruktur vorhanden sei.
Mit dem Aufstellungsbeschluss hat das Projekt, das erst im Dezember 2005 im Regionalrat vorgestellt wurde, eine weitere Hürde genommen. Nach dem Gesetz zum Bürokratieabbau in der Modellregion Ostwestfalen-Lippe zeigt die Bezirksregierung der Landesplanungsbehörde die Änderung des Regionalplanes an. Diese Änderung bedarf nicht mehr der Genehmigung der Landesplanungsbehörde.

Artikel vom 26.09.2006