Paderborn (WV). »Die Entwicklung der Finanzen verläuft deutlich besser als geplant.« Dieses Fazit zog Dieter Bartha, Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Paderborn, gestern im Hauptausschuss.
Allerdings gleiche das Bild bei der Gewerbesteuer einmal mehr dem einer Achterbahn. Bei einem Ansatz von 64 Mio. Euro sei die Erwartung zeitweise auf 60 Mio. Euro zurückgegangen. Insbesondere durch die Nachzahlung eines großen Gewerbesteuerzahlers hätten sich die Dinge Ende August aber ins Positive gedreht. »Wir gehen davon aus, dass wir den Ansatz um netto zehn Mio. Euro überschreiten werden«, so Bartha. Bei der Einkommensteuer, für die im Etat dieses Jahres 34,6 Mio. Euro angesetzt wurden, könne mit Mehreinnahmen von etwa einer Million Euro gerechnet werden. Das liege in erster Linie an einer Veränderung der so genannten Schlüsselzahl, die für die Berechnung des Paderborner Anteils an der Einkommenssteuer maßgeblich ist. »Wenn das alles so eintritt, wie wir das jetzt erwarten, könnten wir die Jahresrechnung mit einem Überschuss von 13 bis 14 Mio. Euro abschließen. Dann wäre eine Entnahme aus der Rücklage zum Ausgleich des Haushalts nicht notwendig«, so Dieter Bartha. Der Hauptausschuss stimmte mit CDU- und FDP-Mehrheit diesem ersten Nachtrag zum Haushaltsplan 2006 zu. Dieser war notwendig geworden, weil die sechs Mio. Euro, die der Kreis als Zuschuss zum Bau der Kammerspiele zugesagt hatte, bislang im Haushalt der Stadt nicht veranschlagt gewesen waren. Damit hätte der Bau nicht finanziert werden können. Eine zweite wichtige Position des Nachtrags betrifft die Anbindung der Paragon-Arena an die B 1 über »Holländische Rampen« und die Herstellung einer Verbindung vom Heinz-Nixdorf-Ring zum Stadion. Bartha: »Es versteht sich, dass mit beiden Maßnahmen erst begonnen wird, wenn das Stadion weitergebaut werden kann. Die Veranschlagung in Höhe von etwa 1,5 Mio. Euro ist aber Voraussetzung dafür, dass wir handlungsfähig sind«.
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