Zusammenarbeit mit Stadt Sokolow soll noch einmal in den Fraktionen beraten werden
Werther (dh). Wenn es zur Partnerschaft mit Polen kommen sollte, dann hat sie mit einem lauten Paukenschlag begonnen: Im Haupt- und Finanzausschuss am Montagabend haben die Politiker die künftige Zusammenarbeit mit der Stadt Sokolow heftig diskutiert. In der Schusslinie von CDU, UWG und Grünen stand vor allem Bürgermeisterin Marion Weike.
Bevor eine Entscheidung über eine mögliche Zusammenarbeit getroffen wird, soll das Thema zunächst noch einmal in den Fraktionen beraten werden. Zumindest diesen Beschluss haben die Politiker einstimmig gefasst. Ein Dorn im Auge ist vielen Ratsvertretern weniger die Partnerschaft mit Sokolow an sich. Vielmehr sind es die Umstände, wie die Kooperation vorangetrieben wurde. UWG und Grüne hatten bereits in öffentlichen Stellungnahmen erläutert, dass sie sich von Marion Weike zu wenig in die Vorbereitungen mit eingebunden fühlten (wir berichteten). In dieses Horn stieß am Montagabend auch die CDU: Zweiter Fraktionsvorsitzender Michael Fels forderte sogar, den Punkt von der Tagesordnung der Sitzung zu nehmen. Die Mehrheit aus SPD und Grüne lehnte diesen Antrag allerdings ab. »Wir haben erst Anfang Juni davon erfahren, dass eine Delegation nach Sokolow fährt«, sagte Ulrich Buchalla, Fraktionsvorsitzender der CDU. Ein Vorwurf, den Marion Weike nicht auf sich sitzen lassen wollte: Sie habe im Haupt- und Finanzausschuss im März über die Einladung aus Polen berichtet. Wer mitfahren wollte, sollte sich bei ihr melden. Das hat unter anderem auch CDU-Ratsherr Manfred Niemann getan, der die Delegation begleitete. Dazu Hanns Lindemann (SPD): »Wenn es in Ihrer Fraktion massive Kommunikationsstörungen gibt, müssen Sie das unter sich klären.« Er warf CDU und UWG vor, keine inhaltlichen Argumente gegen die Polen-Partnerschaft zu haben und sich deswegen hinter dieser Formalie zu verstecken. Aus Sicht der CDU ist Sokolow nicht nur zu weit. Ulrich Buchalla äußerte auch Bedenken, dass die Zusammenarbeit zu einseitig werden könnte. Er wünscht sich eine Partnerstadt, an der man sich orientieren kann, weil sie beispielsweise finanziell gut dasteht oder viele Bereiche privatisiert. Uwe Gehring (UWG) findet, dass auch Verständigungsschwierigkeiten und »mangelnde Attraktivität« gegen Sokolow sprechen. Auch wenn sie den »Alleingang« der Bürgermeisterin nach wie vor kritisieren, stehen die Grünen der Zusammenarbeit offen gegenüber: Für Sokolow spreche neben der Historie auch die Nähe zur Ukraine und Slowakai, so Fraktionssprecher Thomas Heidemann. Willi Rose, allgemeiner Vertreter der Bürgermeisterin, mahnte an, dass das »ganz zarte Pflänzchen Ýinternationale ZusammenarbeitÜ keine Wachstumsstörungen bekommen sollte«. Mit Blick auf den Boykott des Polenbesuchs durch die UWG, den Uwe Gehring zwei Tage vor der Ankunft der Delagtion öffentlich angekündigt hatte, sagte Rose: »Ich habe mich in den 30 Jahren bei der Stadt noch nie so geschämt. So geht man nicht mit einem möglichen Partner um.« Zur Sachlichkeit rief Ralf Biermann (CDU) auf. Er stellte den Antrag, das Thema zur Beratung zurück an die Fraktionen zu verweisen.
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