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Zuweisungen brechen weg

Stadt rechnet mit 15 Millionen Euro weniger

Von Stephan Rechlin
Gütersloh (WB). Stadtkämmerer Dr. Klaus Wigginghaus rechnet im kommenden Jahr mit einem Einbruch der Schlüsselzuweisungen. Diesen Posten setzt er im Haushaltsplan des Jahres 2007 mit drei Millionen Euro an. Das wären rund 15 Millionen Euro weniger als 2006 vom Land gezahlt wurden.

Zum Vergleich: 15 Millionen Euro hoch war auch die Gewerbesteuerrückzahlung an den Bertelsmann-Konzern vor vier Jahren. Damals stürzte diese Summe die Stadt in eine Finanzkrise.
Diesmal hat die Stadt ein wenig vorgesorgt. Die durch enorme Gewerbesteuer-Vorauszahlungen möglichen Überschüsse im laufenden Haushaltsjahr wurden vorsorglich in die Rücklage gestellt - um auf den absehbaren Einbruch vorbereitet zu sein. Der Schwund bei den Schlüsselzuweisungen wiederum geht auf die Steuerkraft Güterslohs zurück. Weil es der Stadt so gut geht, bekommen nun andere Kommunen die Zuweisungen des Landes. Lastenausgleich heißt das unter Kämmerern. »Wie gewonnen, so zerronnen«, übersetzt Dr. Klaus Wigginghaus.
Mit den Rücklagen aus diesem Jahr plus den Gewerbesteuereinnahmen im kommenden Jahr hofft Wigginghaus, den Zuweisungsschwund ausgleichen zu können. Noch handelt es sich nur um Planspiele - ob die Schlüsselzuweisungen an Gütersloh tatsächlich so dramatisch einbrechen, wird sich mit Bekanntgabe der Kennzahlen im September erweisen. »Ich muss bei meiner Kalkulation erst einmal von diesem Einbruch ausgehen«, sagt Wigginghaus. Offen ist aber auch, ob die Stadt die Gewerbesteuervorauszahlungen tatsächlich in dieser Höhe behalten darf. Das wiederum hängt von der Prüfung der Betriebsergebnisse in den Unternehmen ab.

Artikel vom 31.08.2006