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Beteiligung
an Wegekosten?


Warburg (ski). Landwirte, die ihre Betriebe oder Betriebsteile wie Schweinemastställe aussiedeln, müssen sich möglicherweise künftig an den Kosten zur Instandhaltung des betreffenden Wirtschaftsweges beteiligen. Gleiches soll auch für andere Unternehmen gelten, die an Wirtschaftswegen liegen. Diese Absichtserklärung hat der Warburger Planungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung formuliert.
Bevor jedoch konkrete Schritte eingeleitet werden, soll zunächst abgewartet werden, wie in Brakel ein Gerichtsverfahren in dieser Sache ausgeht. Dort klagt ein Landwirt gegen die Stadt Brakel, weil er zu Kosten herangezogen werden soll. »Gewinnt der Landwirt diesen Musterprozess, wäre es sinnlos, wenn wir weiteres veranlassen würden«, gab Planungsausschussvorsitzender Dieter Figge die Marschrichtung vor.
Zur Sprache gekommen war die Angelegenheit bei der Genehmigung von zwei Bauvorhaben im Außenbereich von Rimbeck, die beide an demselben Wirtschaftsweg liegen. Konkret ging es um den Bau eines Schweinemaststalles mit 950 Plätzen und die Erweiterung einer Asphaltmischanlage um einen Bereich zur Lagerung und Zerkleinerung von teerhaltigem Straßenaufbruch. Mit beiden Bauherren will die Stadt nun über eine freiwillige Beteiligung an den Instandhaltungskosten des Erschließungsweges sprechen.

Artikel vom 24.08.2006