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Hockeyplatz im Stadtrat

Rathaus legt Veto ein


Bad Oeynhausen (tho). Die Notgemeinschaft wollte eine schriftliche Antwort. Nun hat sie eine bekommen: Der Bürgermeister lehnt die Probebohrung auf dem Hockeyplatz ab. Begründung: »Der Hockeyplatz ist als einzelne Fläche ohne Infrastruktur weder öffentliche Einrichtung, noch öffentliche Verkehrsfläche. Da es sich um ein privates Grundstück der Gemeinde handelt, ist die Nutzung nach Zivilrecht zu beurteilen.«
Und so folge: »Als Eigentümerin kann die Stadt Bad Oeynhausen nach eigenem Ermessen über die Nutzung des Grundstücks entscheiden. Eine Bindung der Verwaltung besteht nicht. Da der Platz gegenwärtig über die Nutzung als Parkplatz hinaus einzelnen Bürgern oder Vereinigungen nicht zu anderen Zwecken zur Verfügung gestellt wird, sehe ich mich (der Bürgermeister, d. Red.) schon unter Gleichheitsgesichtspunkten weiterhin nicht verpflichtet und in der Lage, die von Ihnen gewünschte Nutzung für eine Bohrung zu gestatten.«
Reiner Barg von Notgemeinschaft und Grünenfraktion nannte das Schreiben gestern »konstruiert und hingewürgt«. Es sei nicht einzusehen, warum Zirkusvorstellung dort möglich seien, aber keine Bohrung nach dem Grundwasser, das angeblich die Autobahnalternative, den Trog, verhindere. Er werde die Bohrung nun im Stadtrat verlangen.

Artikel vom 22.08.2006