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Sieben Ratsvertreter
verlassen SPD-Fraktion

Bombe platzt während Sondersitzung am Donnerstag

Rödinghausen (BZ). Jetzt ist die Bombe geplatz: Nach einer Sondersitzung der SPD-Fraktion am Donnerstagabend im Haus des Gastes verließen sieben Mitglieder von insgesamt 17 die Fraktion. Während sechs weiter im Rat arbeiten wollen, legte Thomas Imort mit sofortiger Wirkung sein Mandat nieder.

Damit wurde der Graben, der sich in der Rödinghauser SPD aufgetan hatte, als sechs Ratsmitglieder im Frühjahr den von Bürgermeister Vortmeyer vorgelegten Haushaltsplan gemeinsam mit der CDU und der FDP nicht mittrugen, unüberwindlich. Um die Handlungsfähigkeit der Gemeinde wieder zu erlangen, holte der Bürgermeister die CDU mit ins Boot, allerdings mit der Zusage, die Ortsvorsteher abzuschaffen und den Gemeinderat nach der nächsten Kommunalwahl auf 24 Vertreter zu verkleinern. Damit bekam Vortmeyer den Etat durch.
Hinter vorgehaltener Hand wurde das Verhalten der sechs SPD-Vertreter als »Retourkutsche« von Friedhold Metkemeyer gewertet, weil er bei der Wahl zum Nachfolger von Fraktionssprecher Willi Dedering den Kürzeren zogen hatte gegenüber Hartmut Dewert, der mehrheitlich zum Fraktionsvorsitzenden und Gemeindeverbandsvorsitzenden gewählt worden war.
Dirk von Grabe, Friedhold Metkemeyer, Michael Mewitz, Martin Niedzwicki, Bärbel Rosenkötter und der stellvertretende Bürgermeister Hans-Jürgen Schnücke, der jetzt seine Funktion als kontenführender Kassierer im Fraktionsvorstand ordnungsgemäß abwickeln wird, geben zu ihrem Austritt folgende Erklärung ab:
»Wir haben uns diesen Schritt nicht leicht gemacht. Das Verhalten des Bürgermeisters sowie des Fraktionsvorsitzenden und seiner Gefolgsleute uns gegenüber ließ uns jedoch keine andere Wahl, als die SPD-Fraktion zu verlassen.
Spätestens seit Anfang März zieht sich ein Graben durch die Rödinghauser SPD. Wir haben beide wiederholt darauf hingewiesen, dass Gespräche geführt werden müssen, um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten. Unsere Besorgnis gründete sich nicht zuletzt auf alarmierende Berichte über die in den Ortsvereinen Rödinghausen und Bruchmühlen/Ostkilver herrschende Unzufriedenheit darüber, wie man mit ihnen umspringt, sie zu disziplinieren und einzuschüchtern versucht. Wir haben Gesprächsbereitschaft stets betont, stießen aber auf taube Ohren.
Statt im dringenden Interesse der SPD mit uns zu sprechen, wurde es vorgezogen, Briefe zweifelhaften Inhalts zu verschicken und der Opposition lang gehegte und bisher immer vehement bekämpfte Wünsche zu erfüllen. Die so erfolgte Abschaffung der Ortsvorsteher erachten wir als einen schweren politischen Fehler, den wir nicht mittragen können.
Die anhaltende Sprachlosigkeit uns gegenüber, die totale Nichtbeachtung unserer Anliegen, unsere Ausgrenzung aus der Fraktionsarbeit, die unter anderem in dem unseres Erachtens unwirksamen Ausschluss von Friedhold Metkemeyer gipfelt - all das hat uns zu der festen Überzeugung gebracht, dass eine Zusammenarbeit mit dieser SPD-Fraktion für uns weder realisierbar noch zumutbar ist.
Allen Wählern versprechen wir, dass wir ihrem Auftrag entsprechend weiterhin im Rat der Gemeinde Rödinghausen nach bestem Wissen und Gewissen verantwortungsvolle Kommunalpolitik zum Wohle Rödinghausens und aller seiner Bürger machen werden.«

Artikel vom 12.08.2006