Rödinghausen (BZ). »Die SPD-Fraktion will einen Neuanfang!« Das bekundet der Fraktionsvorsitzende Hartmut Dewert. Während der Sondersitzung der Fraktion am Donnerstagabend im Haus des Gastes sei beschlossen worden, sich mit sofortiger Wirkung vom Ratsmitglied Metkemeyer zu trennen. Der Antrag auf Ausschluss aus der Fraktion habe mit neun Stimmen die erforderliche Mehrheit erhalten, unterrichtete der Fraktionsvorsitzende und SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende.
»Uns ist dieser Schritt nicht leicht gefallen«, stellt Hartmut Dewert fest, »doch die Auseinandersetzungen der letzten Monate haben zu einer Lähmung der sozialdemokratischen Politik im Rat der Gemeinde Rödinghausen geführt.« Daher sei die Mehrheit der Fraktionsmitglieder der Ansicht gewesen, dass ein Neuanfang erforderlich sei. Dem weitreichenden Beschluss seien zahlreiche Versuche vorausgegangen, einen Konsens über die weitere Zusammenarbeit in der Fraktion zu erzielen. Alle Gespräche, aber auch die weiteren Aktivitäten der Gruppe um Metkemeyer hätten jedoch gezeigt, dass nach wie vor persönliche und nicht politische Gründe maßgeblich seien und eine Einigung nicht gewollt sei, bewertet Dewert. Der Fraktionsvorsitzende erläuterte, dass eine Fraktion ein Zusammenschluss von Gleichgesinnten sei, der auch von gemeinsamen Wertvorstellungen getragen ist. »In grundsätzlichen Fragen werden - sofern erforderlich auch nach ausgiebiger Debatte - mehrheitliche Beschlüsse gefasst und dann gemeinschaftlich vertreten. Wäre das nicht so, bräuchten wir in unserem politischen System keine Fraktionen!«. Insofern sei es auch konsequent, dass sechs weitere Ratsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt hätten, betont Dewert. Im Ergebnis jedoch sei es einer kleinen Gruppe aus dem Gemeindeverband gelungen, eine seit 1969 währende Gestaltungsmehrheit im Rat der Gemeinde zu zerstören. Daher habe sich die Mehrheit in der Fraktion für den Neuanfang entschieden. »Wir wollen und werden uns bis zur nächsten Kommunalwahl wieder in die Position der stärksten Fraktion im Rat bringen«, erklärt Dewert kämpferisch. Der politische Gegner solle nicht Nutznießer der destruktiven Aktivitäten einer sektiererischen Kleingruppe sein. An seine Parteigenossen appelliert der Fraktions- und Gemeindeverbandsvorsitzende, den für die Gemeinde wichtigen Weg gemeinsam durch zu stehen. Er freue sich, der Unterstützung des Kreisverbandes, der Kreisgeschäftsstelle und der Mandatsträger sicher zu sein. Es sei ihm trotzdem sehr peinlich, betont Dewert, dass man sich, angesichts von Terror, Ängste vor Verlust der Arbeitsplätze und der Sorgen über künftige Gesundheits-, Bildungs- und Altersvorsorgepolitik vor Ort mit persönlichen Eitelkeiten auseinandersetzen müsse. »Wir haben schon vieles gemeistert! Die Rödinghauser SPD wird bestimmt auch diese Episode überstehen.«
Drucken