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Förderung eingestellt

Energiesparer sprengen das Budget

Nachdem die Bundesregierung die Fördersätze für Solarkollektoren, Holzpelletsheizungen und Scheitholzvergaserkessel im Marktanreizprogramm im Juni bereits gekürzt hatte, sind die Mittel jetzt endgültig erschöpft. Wer Solarkollektoren einbauen lässt, spart Energie. Bezuschusst wird diese Maßnahme jedoch vorerst nicht mehr.
Viele Antragsteller, die 2006 mit einem Bewilligungsbescheid rechnen, werden eine Absage erhalten, teilte das Bundesumweltministerium mit. Schon jetzt lägen mehr Anträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) vor, als Fördermittel zur Verfügung stünden, so das Bundesumweltministerium. Zuletzt seien täglich kistenweise neue Anträge eingegangen. 2006 wurden bereits Anträge für 160 000 Investitionsvorhaben gestellt - 50 Prozent mehr als im gesamten Jahr 2005 gefördert wurden. Damit sei die Kapazität erschöpft.
Antragsteller, die schon einen Bewilligungsbescheid erhalten haben, seien vom Förderstopp jedoch nicht betroffen, so das Ministerium. Ihre Förderung werde wie bewilligt ausgezahlt. Im Jahr 2007 soll das Förderprogramm, eventuell zu geänderten Konditionen, fortgeführt werden. Bis zum Jahresende will die Bundesregierung die Fördersätze und Förderverfahren prüfen und an die rasante Marktentwicklung anpassen. Aufgrund der großen Nachfrage hatte die Regierung im Juli bereits das Förderprogramm »Energiesparberatung Ê- Vor-Ort-Beratung« vorläufig eingestellt.
Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) kritisierte den verhängten Bewilligungsstopp. Die hohe Investitionsbereitschaft der Bürger müsse auch in Zukunft angereizt und honoriert werden. Ein Förderstopp sei das gänzlich falsche Signal. Der Verband forderte eine schnelle Umstellung der Förderpraxis auf ein Wärmegesetz nach dem Vorbild des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) im Stromsektor. Solarstromanlagen (Photovoltaik) sind nach Auskunft des Verbandes vom Bewilligungsstopp nicht betroffen.

Artikel vom 19.08.2006