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Jusos: Kritik
an Göhner

Konsequenzen ziehen

Hiddenhausen (HK). Zu viele Nebenjobs lassen sich mit einem Bundestagsmandat nicht vereinbaren, glauben die Jusos im Kreis Herford und verweisen auf den Fall des heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhard Göhner (CDU).
In der »Abstimmungsaffäre« um Dr. Reinhard Göhner hat sich nach Meinung der Jusos deutlich gezeigt, wie fahrlässig der CDU-Politiker mit seiner Stimme und der damit verbundenen Verantwortung umgehe.
So sei er während wichtiger Abstimmungen im Bundestag für den Arbeitgeberverband unterwegs gewesen. »Hier stellt sich die Frage, ob bei Herrn Dr. Göhner nicht vielleicht das Bundestagsmandat der Nebenjob ist«, so der Juso-Kreisvorsitzende Kai Philipp Heibrock aus Hiddenhausen. Ein Nebenjob (in einem Aufsichtsrat oder Ähnliches) lasse sich vielleicht noch damit rechtfertigen, dass Abgeordnete durch ihre Kontrollfunktion einen Bezug zur wirtschaftlichen Realität bewahren wollen, allerdings sei dadurch wohl kaum ein halbes Dutzend Nebenjobs zu rechtfertigen.
Dr. Reinhard Göhner solle sich endlich die Kritik des ehemaligen BDI-Präsidenten Michael Rogowski zu Herzen nehmen, der ihn als »ein abschreckendes Beispiel« bezeichnete. Die Jusos teilen - in diesem speziellen Falle - die Ansicht von Herrn Rogowski und fordern Dr. Reinhard Göhner auf, Prioritäten zu setzen und die daraus notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
So sollten Bundestagsabgeordnete auch in Zukunft nur ihrem Gewissen verpflichtet sein und nicht einem Verband.
Christoph Kleineberg aus Bünde sagt dazu: »Ich bin froh, dass Herr Dr. Göhner bei den Bundestagswahlen immer gegen unseren SPD-Kandidaten verloren hat und damit nicht als gewählter Abgeordneter meinen Wahlkreis repräsentiert, sondern nur über die Liste der CDU in den Bundestag gelangt ist.« Wolfgang Spanier (SPD) gehe mit seinem Mandat verantwortungsvoll um, habe ein offeneres Ohr und er nehme sich Zeit für die Menschen im Kreis Herford und Bad Oeynhausen: »Das spüren die Wähler.«

Artikel vom 27.07.2006