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Fraktionsstatus
zurückgewinnen

Mitgliederversammlung Liste 2004

Herford (HK). Eine positive Bilanz zog der alte und neue Vorsitzende Ralf Weickenmeier gleich zu Beginn der Mitgliederversammlung der »Liste 2004«. Bereits im dritten Jahr stellt sich die Partei der Aufgabe, die Interessen der Bürger in den städtischen Entscheidungsgremien aufzugreifen und zu vertreten.

»Dieser nicht immer leichten Aufgabe wollen wir uns auch künftig stellen« sagte Weickenmeier im kleinen Sitzungssaal des Rathauses. »Wir Bürger wollen nicht permanent vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Vielmehr wollen wir uns frühzeitig in die Planungs- und Entscheidungsmechanismen der städtischen Gremien einbringen können, wie dies aktuell vom Bürgermeister anlässlich der Schaffung z.B. des Seniorenbeirates ausdrücklich als wünschenswert propagiert worden ist.«
Vorsitzender bleibt weiterhin Ralf Weickenmeier. Ihm steht als stellvertretender Gründungsmitglied Heinz-Günther Scheffer zur Seite, der die Wählergruppe - nach dem Ausscheiden Regina Hensels im November 2005 - derzeit allein im Rat vertritt.
Kassierer bleibt Heiko Krüger. Tobias Benzin ist weiterhin Schriftführer und Webmaster der Wählergruppe.
Die vier satzungsgemäßen Vorstandsmitglieder wurden in geheimer Einzelwahl einstimmig gewählt. Das gleiche Ergebnis erzielten - ebenfalls in geheimer Wahl - auch die Beisitzerinnen, bzw. Beisitzer Gesa Kunst, André Krüger und Doris Scheffer.
Einstimmig im Amt bestätigt wurde ferner Kassenprüfer Stefan Franke, der dem Kassenführer zuvor eine vorbildliche Kassenführung bescheinigt und den Antrag auf Entlastung sowohl des Kassierers als auch des Vorstandes der Partei gestellt hatte.
Ebenfalls in geheimer Einzelwahl einstimmig bestätigt wurde die satzungsgemäß geforderte dreiköpfige Schiedskommission, die auch künftig aus den Parteimitgliedern Oliver Kirschner, Volker Pallatzky sowie Klaus Zaborowski besteht.
Besondere Bedeutung kam natürlich den erneuten finanziellen Ungereimtheiten im Falle MARTas, sowohl die noch einmal gestiegenen Herstellungskosten als auch die laufenden Kosten betreffend, zu. Aber auch das Festhalten von CDU, SPD und Grünen am Ausbau eines 200 Meter langen 2. »Musterstücks« für 380 000 Euro am Steintorwall sowie die parallelen Umbaumaßnahmen im Bereich der elf Grundschulen für den »Offenen Ganztag« beschäftigten die Versammlung.
Dass im Falle der Schulneu- und Umbauten die veranschlagten Kosten für die geplanten Gesamtinvestitionen eingehalten werden, wird seitens der Wählergruppe nach den bisherigen Erfahrungen ebenfalls bezweifelt.
Um die Arbeit optimieren zu können, führte die Aussprache der Mitgliederversammlung zu dem Ergebnis, dass erreicht werden müsse, den zur Kommunalwahl 2004 auf Anhieb gemeinsam erkämpften Fraktionsstatus zurück zu gewinnen.
Dazu forderte der Parteitag den Vorstand auf, sich darum zu bemühen, das weitere errungene Ratsmandat der Reserveliste zurück zu erhalten.

Artikel vom 06.07.2006