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Kritik an der Entwicklung

Über Subventionierung nachdenken

Von Silvia Scheideler
Delbrück (WV). Kritik gegen die Wirtschaftsförderung und die Arbeitsmarktsituation der Stadt Delbrück übte am Mittwochabend die SPD-Fraktion im Rat. »Delbrück ist abhängig von Konjunkturschwankungen der Möbelindustrie«, warf SPD-Vorsitzender Udo Büdeker dem Bürgermeister mangelnde Bemühungen um Firmenneuansiedlungen vor.

Vor diesem Hintergrund beantwortete Bürgermeister Robert Oelsmeier Fragen der SPD-Fraktion nach der aktuellen Arbeitsmarkt und Gewerbeflächenlage. »Bis zum Jahr 2000 ist die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze ständig gestiegen«, erläuterte der Verwaltungschef. Aber von 2000 bis 2004 sei sie um 4,20 Prozent gesunken. »Dabei muss man aber auch bedenken«, so Oelsmeier, »dass im gleichen Zeitraum die Anzahl dieser Arbeitsplätze in Salzkotten um 6,15 Prozent gesunken ist, Rietberg hat ein Minus von 8,11 Prozent zu verbuchen.« Die Negativentwicklung sei leicht zu erklären: »Schließlich sind die allgemeinen Probleme am Arbeitsmarkt nicht lokal gemacht.«
An Gewerbeflächen sind im Stadtgebiet 41 Hektar ausgewiesen. »Das Problem dabei ist aber, dass die Stadt nur Eigentümer von 4,08 Hektar ist, die auch erschlossen und sofort verfügbar sind«, gab Robert Oelsmeier zu. Derzeit hält die Stadt von diesen 4,08 Hektar für einen bestimmten Betrieb 2,47 Hektar zurück. Man könne schließlich nicht einer bereits ansässigen und erweiterungswilligen Firma Flächen vor der Nase wegverkaufen, erklärte er, nannte aber keinen Firmennamen.
In Sachen Gewerbesteuerhebesätze kann die Stadt Delbrück Firmen eigentlich nicht abschrecken. Sie ist die neuntgünstigtste Kommune in Nordrhein-Westfalen. In OWL sind nur Schloß Holte-Stukenbrock und Verl günstiger als Delbrück.
Bürgermeister Robert Oelsmeier: »Die Stadt Salzkotten subventioniert Gewerbeflächen hoch, dort kostet, komplett erschlossen, ein Quadratmeter zehn bis 19 Euro.« Sicherlich sei auch in Delbrück ernsthaft darüber nachzudenken, »großes Geld in die Hand zu nehmen, um Grundstücke zu verschenken«, sagte Oelsmeier. Angesprochen wurden auch die Standortnachteile, die Delbrück gegenüber anderen Nachbarkommunen hat: kein naher Autobahn- oder Bahnanschluss, keine größeren Gewerbeflächen und die relativ große Entfernung zu Bielefeld.
Den von der SPD geforderten Wirtschaftsförderer lehnte Robert Oelsmeier weiterhin ab: »Die Zahlen von Rietberg und Salzkotten, die beide einen Wirtschaftsförderer beschäftigen, zeigen, dass der Erfolg ausbleibt.«

Artikel vom 23.06.2006