Wie städtische Gelder von einer in die andere Tasche geschoben werden
Herford (ram). Innerhalb von drei Jahren sind die MARTa-Baukosten von 21 auf mehr als 30 Millionen Euro in die Höhe geschnellt. Die Stadt Herford muss für den Bau an der Goebenstraße die gewaltige Summe von 12,85 Millionen Euro aufbringen. Doch das ist nicht ihr Hauptproblem. Die davon galoppierenden Betriebskosten bereiten den Ratsmitgliedern die größten Sorgen. Der städtische Zuschuss in Höhe von 2 Millionen Euro wurde für das Jahr 2005 um 562 000 Euro, für das Jahr 2006 voraussichtlich um knapp 1 Mio. Euro überschritten.
Nun sollen jährlich bis zu 2,8 Mio. Euro an städtischen Finanzmitteln zur Verfügung gestellt werden. Doch reicht diese Summe aus? Ist damit sichergestellt, dass die gewünschten Besucherströme das MARTa besuchen? Noch im Jahr 2004 betonten die großen Ratsparteien, der Betriebskostenzuschuss dürfe 1,5 Mio. Euro nicht überschreiten. Auf gar keinen Fall. Und es war der Bürgermeisterkandidat Bruno Wollbrink, der davor warnte, die 7,5 Mio. Euro von E.ON für MARTa zu »verfrühstücken« (siehe Info-Kasten auf dieser Seite). Genau dies wird nun geschehen. Wie schon so oft in der Vergangenheit wird den Mitgliedern im Rat nichts anderes übrig bleiben, als den Mehrkosten zuzustimmen, will man nicht, dass die bedeutendste MARTa-Ausstellung in diesem Jahr (»Modernism«), abgesagt wird. Wenn jetzt Bürgermeister Wollbrink erklärt, sowohl die Mehrkosten beim Bau als auch der erhöhte Betriebskostenzuschuss belasteten den städtischen Haushalt nicht, so ist das formal richtig. Doch die städtische Tochter »Herforder Beteiligungs-Gesellschaft (HBG)«, aus der das Geld kommen soll, ist auch keine »eierlegende Wollmilchsau«. Sie ist unter dem Dach der Herforder Versorgungs- und Verkehrsbeteiligungs GmbH versammelt, genauso wie die Stadtwerke. Wenn in dieser städtischen GmbH so viel Geld vorhanden ist, um derartige Mehrkosten problemlos aufzufangen, stellt sich die Frage, warum in den vergangenen Monaten an verschiedenen Stellen die Gebühren angehoben werden mussten. »Hier wird Geld von einer Tasche in die andere Tasche geschoben und beide gehören der Stadt«, erklärte ein Ratsmitglied. Die bisher veranschlagten Betriebskosten in Höhe von 2 Mio. Euro sind nicht realistisch, hatte Bürgermeister Wollbrink in dieser Woche erklärt. Die Ergebnisse der Geschäftsjahre 2005 und 2006 verdeutlichen dies. Wenn der Rat am Montag einer weiteren Erhöhung zustimmt, muss dennoch alles unternommen werden, um die Finanzmisere in den Griff zu bekommen. Die Planungen für das Ausstellungsjahr 2007 laufen bereits. Es bleibt zu hoffen, dass ein verbessertes Controlling zur Minimierung der Kosten führt, damit es nicht auch für das kommende Jahr lapidar heißt: »Der Rat der Stadt Herford nimmt den erhöhten Jahresfehlbetrag zur Kenntnis und stimmt der Finanzierung zu.«
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