Kämmerer legt den Haushalt 2006 im Entwurf vor - Verabschiedung nach den Sommerferien
Von Volker Zeiger Enger (EA). Zwei Jahre dauerten die Umstellungsarbeiten auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) in Engers Rathaus. Grund: Neuland wurde betreten und mit reduziertem Personal an den Neuerungen gearbeitet. Darauf verwies Stadtkämmerer Jens Stellbrink, als er den neuen und auf dem NKF basierenden Etatplan 2006 einbrachte. Die Arbeit sei noch nicht abgeschlossen, wies der Zahlenfachmann hin.
Laut Stellbrink soll im NKF »der tatsächliche jährliche Ressourcenverbrauch im kommunalen Bereich unter Anlehnung an die Regelungen des Handelsrechts aufgezeigt werden.« Altersbedingter »Werteverzehr« habe bei vorhandenen Vermögensgegenständen Aufwendungen von rund 2,5 Millionen Euro zur Folge. Diese werden durch Investitionszuschüsse etwa vom Land oder von Straßenanliegern in Höhe von rund 800 000 Euro kompensiert. Vom Haushalt Engers seien somit rund 1,7 Millionen Euro zusätzlich zu erwirtschaften. Entsprechend den kameralen Planungen des bisher gültigen Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) sollte der kamerale Haushalt der Stadt Enger im Jahr 2006 und bezogen auf die jährlichen Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sein. Werde der Werteverzehr des Anlagevermögens berücksichtigt, dann ergebe sich bereits eine Unterdeckung von rund 1,7 Millionen Euro. Darüber hinaus hat der Etat 2006 laut Stellbrink eine weitere Besonderheit: Es wurden Haushaltsansätze »doppelt veranschlagt« wie die im Etat 2005 schon aufgeführten aber nicht »verausgabten« Haushaltsansätze, die nun als Ausgabereste für 2006 übertragen werden sollen. Nicht von der Stadt Enger beeinflussbare Faktoren belasten den Etat mit 2 Millionen Euro. Es handelt sich um die Kreisumlage, die mit 600 000 Mehrkosten veranschlagt wird, um Sozialhilfekosten aus der Hartz IV-Reform mit gut 450 000 Euro um eine Belastung wegen des Asylbewerberleistungsgesetzes von 200 000 Euro und um den geringeren Anteil an der Einkommensteuer mit 900 000 Euro. Nicht berücksichtigt wurde das gestiegene Zinsniveau für Kommunalkredite, das 2005 um einen Prozentpunkt stieg. Enger muss daher 200 000 Euro mehr ausgeben. Um das Negativ-Ergebnis von 4,55 Mio. Euro aufzufangen, geht die Stadt ans Eigenkapital. Investiert wird in Vorhaben, die in den Vorjahren eingeleitet wurden: Museumsumbau, Hallenbadsanierung, Erweiterungen an Grundschulen, Bau des Kreisverkehrsplatzes an der Bahnhofstraße. 2007 soll der Busknotenpunkt gebaut werden; die Straße Zur Hegge wird 2008 ausgebaut. Kommentieren wollen die Kommunalpolitiker die neuen Zahlen nach den Sommerferien. »Erst lesen, verdauen und dann entscheiden«, meinte Gerd Bockermann (SPD). CDU, Grüne und FDP schlossen sich an.
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