Hiddenhausen (gb). Die Grünen haben sich Donnerstag auf einer Gemeindeverbandsversammlung nicht zu einer einheitlichen Haltung im Umgang mit dem E.ON-Anteil der Gemeinde durchgerungen.
Vielmehr schälten sich in der Diskussion zwei Meinungen heraus. Fraktionsvorsitzender Christian Meinhold plädierte für ein Halten des Anteils, die überwiegende Mehrheit der Anwesenden, besonders auch der künftige Fraktionsvorsitzende Friedhelm Franke, sprach sich für einen Verkauf aus. Nun soll in einer Fraktionssitzung vor der entscheidenden Ratssitzung am 22. Juni ein einheitliches Bild geschaffen werden. Meinhold, der schon in der Vergangenheit stark auf die Stärkung lokaler Energieversorgung, etwa durch Nahwärme und Blockheizkraftwerke, setzte, warb für seine Position. Doch die Mehrheit blieb unberührt. Sie macht sich zu eigen, dass die Gemeinde mit einem Anteil von 0,6 Prozent kein gewichtiger Partner von E.ON ist. Die Entscheidungen des Stromversorgers fallen fernab von Ostwestfalen in München; die lokale Kommunalpolitik hat keinen Einfluss auf grundlegende Unternehmensentscheidungen. Man ist sich deshalb nicht sicher, ob der Unternehmenswert der E.ON-Tochter stabil bleibt oder sinkt. Die Mehrheit der Grünen möchte daher verkaufen und den Erlös - etwa 6,5 Millionen Euro - zur Schuldentilgung, für begrenzte Investitionen und als Kapitalanlage einsetzen. Die SPD hat sich unterdessen einmütig für ein Halten des Anteils ausgesprochen. Dabei steht auch die Sicherung der Arbeitsplätze - 450 allein in Herford - im Mittelpunkt der Argumentation. Auch die CDU will nicht verkaufen. Offen ist die Position der FDP. Deshalb hat der Hauptausschuss Donnerstag keine Empfehlung an den Rat ausgesprochen.
Drucken