Zukunft der Einkaufsgalerie-Pläne hängt vom Bürgerentscheid ab
Detmold (pr). Am Sonntag entscheidet sich, wie Detmold als Einkaufsstadt in Zukunft aussehen wird. Dann stimmen die Detmolder in einem Bürgerentscheid darüber ab, ob die Verhandlungen über den Bau einer Einkaufsgalerie ohne Ergebnis abgebrochen werden sollen.
Detmold befindet sich im Wahlkampf. An den Laternenpfählen der Stadt hängen Plakate, wöchentlich finden Informationsveranstaltungen statt, Flugblätter und Zeitungen werden verteilt. Zur Abstimmung steht nicht nur, ob weiter mit einem Investor verhandelt werden soll. Vielmehr treffen zwei unvereinbare Konzepte aufeinander: hier das Einkaufszentrum, das allein schon durch seine Größe und Präsenz Kunden anziehen soll; dort die aus sich heraus gewachsene Innenstadt, die mit der bereits vorhandenen Verkaufsfläche im Großen und Ganzen auskommt und externe Konkurrenz scheut. CDU, SPD und FDP haben sich für eine Einkaufsgalerie am Standort Lustgarten mit 10 600 Quadratmetern Verkaufsfläche und eine Erweiterung des Hornschen Tores ausgesprochen. Die Grünen und der Arbeitskreis Lebendige Innenstadt lehnen dieses Konzept ab, sie erhielten jüngst Unterstützung von Professoren der FH Lippe/Höxter sowie von der Fachstelle Baugestaltung und Denkmalpflege beim Lippischen Heimatbund, der das Thema nach Auskunft des Vorsitzenden Friedrich Brakemeier noch nicht abschließend besprochen hat. Die Fronten sind verhärtet. Ohne Einkaufszentrum fließe noch mehr Kaufkraft nach Bielefeld und Paderborn ab, argumentieren die Befürworter. Die Gegner befürchten Leerstände und eine Verödung der Innenstadt. Nun sind die Detmolder gefragt: »Sind Sie dafür, dass die Verhandlungen über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum großflächigen Einzelhandel in der Kernstadt Detmold mit den Projektentwicklern 3C-Real Estate AG unmittelbar ohne Vertragsabschluss beendet werden?« So lautet die Frage des Detmolder Bürgerentscheides, die zunächst für Verwirrung gesorgt hat, aber den Vorgaben der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung entspricht. Wer also gegen die Einkaufsgalerie ist, muss mit »Ja« antworten, Befürworter kreuzen hingegen »Nein« an. Damit die Verhandlungen abgebrochen werden, muss erstens die Mehrheit der gültigen Stimmen mit »Ja« beantwortet werden. Diese Mehrheit muss zweitens mindestens 20 Prozent der abstimmungsberechtigten Bürger betragen. Das sind in Detmold etwa 12 100 Menschen. Ein erfolgreicher Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses und könnte innerhalb von zwei Jahren nur durch einen weiteren Bürgerentscheid gekippt werden. Wie wegweisend der Bürgerentscheid sein wird, bleibt abzuwarten. Beobachter rechnen damit, dass es auch bei einem Votum für die Einkaufsgalerie lange dauern kann, bis der erste Spatenstich getan ist. Der Arbeitskreis lebendige Innenstadt behauptet, die Eigentümer der Grundstücke am Lustgarten hätten einen Verkauf an den Investor abgelehnt. In vergleichbaren Städten ist zudem vor Baubeginn der Verwaltungsrechtsweg in mehreren Instanzen beschritten worden. Auch in Detmold könnten zunächst Gerichte über Bebauungsplan, Baugenehmigungen und Umweltschutzmaßnahmen entscheiden.
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