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Kombischild weiter in der Warteschleife

Kuhlmann denkt an Sitzblockade

Verl/Berlin (köh). Als der Verler Werner Kuhlmann nach jahrelangem hartnäckigen Ringen mit Behörden und Politikern 2005 endlich am Ziel war, musste er sich wider Erwarten erneut in Geduld üben.
Nach dem Ja des Bundestages im Januar vorigen Jahres ist bereits mehr als ein Jahr vergangen. Eigentlich sollte die neue Verordnung bereits im Herbst 2005 in Kraft treten. Doch nun dürften bis zur Umsetzung von Kuhlmanns Idee, einer Kombination von Andreaskreuz und Stoppschild an unbeschrankten Bahnübergängen, wohl noch einige Monate mehr ins Land gehen. Wie das Bundesverkehrsministerium auf Anfrage mitteilte, werde mit Hochdruck an der juristischen Umsetzung des Bundestagsbeschlusses gearbeitet, um ihn dann dem Bundesrat vorzulegen. »Das Schild wird ernst genommen und ist gewollt«, erklärte Richard Schild, Sprecher des Ministeriums in Berlin. Er rechne aber damit, dass die Verordnung frühestens im Herbst für den Bundesrat vorbereitet sein werde. »Es bestehen relativ komplizierte Abstimmungsprozesse, die die Veränderung der Straßenverkehrsordnung mit sich bringt«, begründet er die Verzögerung. Diese seien rein juristischer Natur.
Werner Kuhlmann ist entsetzt: »Das ist Bürokratie pur, da haben viel zu viele mitzureden«, reagiert er auf die schlechte Nachricht verärgert und meint betrübt: »Der Tod ist immer noch schneller als das Stoppschild.« Dass die Verzögerung an juristischer Schwerarbeit liegen könne, kann er nicht so recht glauben: »Ich habe erst vor kurzem mit dem Referatsleiter Andreas Marquardt in Bonn telefoniert und der hat mir gesagt, der Vorgang liege unterschriftsreif beim Verkehrsminister auf dem Schreibtisch.
Wie Kuhlmann warten viele andere ebenfalls auf den Startschuss für das neue Schild, das Premiere am Östernweg haben soll. »Ständig werde ich gefragt, wann es denn nun so weit sei«, sagt Werner Kuhlmann. Er habe jetzt endgültig die Nase voll, auf das Verkehrsschild zu warten und wolle handeln. »Notfalls werde ich mit der Jungen Union eine Sitzblockade auf den Schienen machen«, kündigte er an.
Wie wichtig das Kombi-Schild sei, zeige auch in diesen Tagen wieder überall der Zustand der unbeschrankten Bahnübergänge. »Zugewuchert und schlecht einsehbar sind sie«, betont Kuhlmann, »man hat als Autofahrer keine Chance«. An manchen Stellen ist die Gefahr besonders groß, wie etwa am Horstweg in Verl: Da wäre sogar das Kombischild umsonst: Die Vegetation wuchert nicht nur in den Sichtbereich, sondern verdeckt auch das Andreaskreuz.

Artikel vom 07.06.2006