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20 000 Euro
für Schulbücher
Bad Oeynhausen (tho). Langzeitarbeitslose müssen weiter die Schulbücher ihrer Kinder nicht selbst bezahlen. Diese freiwillige Leistung kostet die Stadt geschätzt jährlich 20 000 Euro. Laut Verwaltung profitieren von der Entscheidung etwa 750 Bad Oeynhausener Kinder und Jugendliche, deren Eltern Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Notwendig geworden war die Entscheidung wegen der Novellierung des Schulgesetzes. Den Beschluss traf der Hauptausschuss einstimmig.
Die Verwaltung hatte zuvor das Gegenteil vorgeschlagen. Der defizitäre Haushalt lasse es nicht zu, weitere Vergünstigungen zu gewähren - selbst wenn dies womöglich dazu führe, dass nicht alle Schüler im Besitz der entsprechenden Lernmittel wären. Insbesondere mit dieser Prognose hatten Sprecher aller Fraktionen ein Problem. In sich ähnelnden Beiträgen nannten sie die 20 000 Euro eine gute Investition in die Zukunft und folgten beim Beschluss einem SPD-Antrag. Die Sozialdemokraten hatten darin als Deckung Einsparungen bei den Gutachterkosten für das Bäderkonzept angeführt. Für dieses Gutachten reichen nach jetzigem Stand 35 000 statt wie veranschlagt 60 000 Euro.

Artikel vom 02.06.2006