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Dem Hochstift-Nahverkehr droht der Finanzkollaps

nph protestiert gegen Kürzung des Bundeszuschusses

Von Hubertus Hartmann
Kreis Paderborn (WV). Bus- und Bahnbetreiber im Hochstift schlagen Alarm: Weil der Bund seine Zuschüsse drastisch kürzen will, muss möglicherweise jeder fünfte Nahverkehrszug und Linienbus vom Fahrplan gestrichen werden.

Im Rahmen eines landesweiten Aktionstags machten die Verkehrs-Servicegesellschaft (VPH) und die Nahverkehrsverbund Paderborn/Höxter (nph) gestern auf die Situation aufmerksam und verteilten Protestpostkarten an Fahrgäste. Nach derzeitigen Plänen will die Bundesregierung ihre Zuschüsse für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bis zum Jahr 2010 nahezu halbieren. Statt bislang 7,1 Milliarden sollen nur noch 3,8 Millionen Euro an so genannten »Regionalisierungsmitteln« bereit gestellt werden.
Der nph als Träger des regionalen Bus- und Bahnverkehrs im Hochstift würde nach Berechnungen von Geschäftsführer Klaus Czuka im nächsten Jahr 2,7 Millionen Euro weniger bekommen, 2008 schon 3,7 und 2009 sogar 4,2 Millionen Euro. »Das ließe sich wohl nur durch eine Reduzierung des Angebots auffangen«, sagt Czuka. Dabei sei der Kreis Höxter noch stärker betroffen als der Kreis Paderborn.
Vor zehn Jahren hatte der Bund die Verantwortung für den Schienenpersonennahverkehr auf die Kommunen übertragen und die weitere finanzielle Förderung in die Verfassung geschrieben. »Obwohl sich der Bund zur Finanzierung verpflichtet hat, will er sich jetzt aus der Verantwortung stehlen«, kritisiert Paderborns Landrat Manfred Müller als nph-Verbandsvorsteher. Die Kürzungen im geplanten Rahmen gefährdeten die Funktionsfähigkeit des gesamten Systems, denn auch die Buslinien würden letztlich über diese Zuschüsse mitfinanziert
»Senne- und Eggebahn hatten in den vergangenen zwei Jahren Fahrgaststeigerungen um 40 Prozent«, rechnet Klaus Czuka vor. »Gerade jetzt, wo es boomt und immer mehr Menschen auf Bus und Bahn umsteigen, kann man das Angebot doch nicht zurückfahren«, hat der Geschäftsführer wenig Verständnis. Da seien offenbar nur noch Finanzstrategen ohne verkehrspolitischen Sachverstand am Werk.
Gegen die Zuschussstreichungen können Bürger noch bis zum 15. Mai mit einer elektronischen Postkarte protestieren. Ein Link findet sich auf der nph-Internetseite.
www.nph.de

Artikel vom 11.05.2006