Herford (HK). In einer Stellungnahme äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Lothar Wienböker zum Kommentar ».. die anderen außen vor« von Redaktionsleiter Ralf Meistes, der in der Ausgabe 6./7. Mai im HERFORDER KREISBLATT erschienen ist. Er schreibt:
»Der Inhalt des Kommentars findet die volle Zustimmung der FDP. Ob man, wie Herr Meistes zu Recht fragt, dem Geschäftsführer Hans Jörg-Gast mit der Hilfestellung durch den HVV-Geschäftsführer Detlef Jeretzky einen Bärendienst erwiesen hat, ist für mich nicht so folgenschwer, wie die Feststellung, dass es uns wieder einmal gelungen ist, das MARTa-Management ohne Not zu schwächen. So sollte man nicht mit Personen umgehen, die unser angebliches Leuchtturmprojekt nach außen zu vertreten haben. Die Ratsfraktionen haben sich bei der Neuordnung der Konzernstruktur in der letzten Ratssitzung einvernehmlich darauf geeinigt, die Möglichkeiten der strategischen Steuerung des Konzerns Stadt Herford durch Rat und Hauptausschuss erst in der nächsten Ratssitzung zu beraten und zu beschließen. Wenn jetzt jedoch, ohne dass der Verwaltungsvorschlag zu diesem Verfahren vorliegt, der Bürgermeister erklärt, dass eventuelle MARTa-Mehrkosten keine Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben und diese Zahlen nicht in die Haushaltsdebatte gehören, stimmt mich das nachdenklich. Auch wenn die Finanzierung dieses Projektes formal den städtischen Haushaltplan nur tangiert, handelt es sich doch um Geld der Bürgerinnen und Bürger, das uns an anderer Stelle fehlen wird. Ferner kann ich den Widerspruch nicht verstehen, der sich ergibt, wenn man die Ostergrüße des Bürgermeisters mit der Realität vergleicht. Die Zusicherung, dass es unter seiner Amtsperiode keine Ratsmitglieder zweiter Klasse geben soll, wirkt grotesk vor dem Hintergrund, dass der Rat entmachtet wird und nur die privilegierten Personen über MARTa beraten und beschließen sollen, die Stimmrecht im Haupt- und Finanzausschuss haben. Nach der Gemeindeordnung entscheidet der Rat darüber, was er wann und in welchem Gremium beschließen will. Wenn die Verwaltung weiter so die Steuerung an sich reißen kann, könnte der von Herrn Meistes ergänzte Wahlkampfslogan ÝBruno mittendrin, die anderen außen vorÜ auch lauten: ÝVerwaltung vorneweg, Bruno hinterher und die anderen außen vor.Ü Aber dazu wird es nicht kommen, denn unser Bürgermeister weiß, was zu tun ist.«
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