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Lemgoer FDP fordert
Zahlen für ganz Lippe

Liberale verlangen Maßnahmen gegen Gewalt

Lemgo/Kreis Lippe (SZ). Die FDP im Lemgoer Rathaus ist es nach Angaben ihrer Fraktionsvorsitzenden Barbara Schiek-Hübenthal »leid, immer nur ungenaue Zahlen, Vermutungen und Lippenbekenntnisse zum Thema ÝGewalt gegen FrauenÜ, auch und gerade gegenüber ausländischen Frauen, zu hören«. Die Verwaltung solle endlich konkret werden und für Lemgo und Lippe konkretes Zahlenmaterial vorlegen.

Nachdem die FDP-Fraktion in der Sitzung der Gleichstellungskommission am 15. März den Antrag, eine genaue Erhebung zur Situation »Gewalt an Frauen« in Zusammenarbeit mit Polizei, Staatsanwaltschaft, Schule und Gleichstellungsbeauftragter durchzuführen, zurückziehen musste, legt sie ihn nun wieder präzisiert vor.
Barbara Schiek-Hübenthal und Kommissionsmitglied Christiane Renusch beantragten, die Verwaltung zu beauftragen, beim Kooperationsbündnis »Für Lippe gegen häusliche Gewalt« die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zu initiieren, die sich mit Problemen von türkischen Frauen in Lemgo und in Lippe auseinandersetzt.
Schiek-Hübenthal: »Außerdem soll von der Verwaltung darauf hingewirkt werden, die Statistiken und Abfragen bei Polizei und Frauenhaus über häusliche Gewalt weiter zu differenzieren, so dass man mögliche Fälle über Zwangsverheiratungen mit Einwirkung von Gewalt auch erfassen kann.« Im Mai 2007 solle ein Sachstandsbericht in der Gleichstellungskommission erfolgen, welche Aktivitäten mit welchem Ergebnis im Jahr erfolgt seien.
Zur Begründung gaben die beiden Liberalen an, dass es nach Informationen in der Gleichstellungskommission auch in Lemgo türkische Frauen und Mädchen gebe, die in ihren Rechten unterdrückt, zu Hause sozusagen »gefangen gehalten« oder auch zwangsverheiratet werden. Christiane Renusch: »Zur Überprüfung ist eine Bestandsaufnahme notwendig, wieviele Frauen davon betroffen sind. Weiter sind Handlungskonzepte und Maßnahmen zu entwickeln, wie den betroffenen Frauen geholfen werden kann.« Beim Kooperationsbündnis »Für Lippe gegen häusliche Gewalt« existiere bereits eine Arbeitsgruppe mit vernetzten Teilnehmern - Staatsanwaltschaft, Familiengerichte, Frauenhaus und Polizei -, die den Auftrag habe, Handlungskonzepte und Maßnahmen für die von Gewalt bedrohten Frauen zu entwickeln.
»Die bisherigen Statistiken werden nur allgemein geführt. Dies ist nicht ausreichend und hilft nicht, spezielle Fälle von Verletzung von Persönlichkeitsrechten ausländischer Frauen und Gewalt zu erfassen«, kritisierte die liberale Fraktionschefin Barbara Schiek-Hübenthal abschließend bei ihrer Begründung des Antrags.

Artikel vom 28.04.2006