Von Dieter Wehbrink Levern (WB). Der Stemweder Rat hat gestern im Gasthaus Reddehase, Levern, mehrheitlich den Haushalt für das Jahr 2006 verabschiedet.
Obwohl das Zahlenwerk für das Jahr 2006 ein strukturelles Defizit von 1 477 744 Millionen Euro ausweist, gelingt der Gemeinde noch der Ausgleich. Sie entnimmt hierfür 1.153 863 Euro aus der »Allgemeinen Rücklage. 323 881 Euro kommen aus Veräußerungserlösen aus Grundstücksverkäufen hinzu. Die gute Nachricht für die Bürger und die Gewerbebetriebe: Weder Grundsteuern noch Gewerbesteuern werden erhöht. »Das strukturelle Defizit entsteht, weil wir für die laufenden Aufgaben in der Gemeinde zu wenig Geld einnehmen«, sagte Kämmerer Reinhard Grewe der STEMWEDER ZEITUNG. Wäre der Ausgleich des Haushalts nicht gelungen, hätte das ungeliebte, gesetzlich vorgeschriebene Haushaltssicherungskonzept nicht vermieden werden können. Da die Gemeinde für das nächste Jahr erstmals den Haushalt nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) aufstellt, kann sie ein eventuelles Minus aus 2006 finanztechnisch in das nächste Jahr »vortragen«. »Das NKF erlaubt den Kommunen, hierfür eine so genannte Ausgleichsrücklage - berechnet nach den Steuereinnahmen der vergangenen drei Jahre - in Anspruch zu nehmen. Diese Zahl steht aber nur auf dem Papier.« Für Stemwede seien dies etwa vier Millionen. »Damit könnten wir uns zwei Jahre über Wasser halten, wenn uns der Ausgleich nicht gelingen sollte«, sagte Grewe. »Danach ist das Haushaltssicherungskonzept unvermeidlich.« Die Netto-Neuverschuldung der Gemeinde Stemwede beträgt in 2006 etwa 436 000 Euro und soll unter anderem erste Ausgaben für den zwingend notwendigen Brandschutz in der Festhalle Levern abdecken. Die Gesamtverschuldung betrug zum Stichtag 31. Dezember 2004 etwa 23,9 Millionen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1 636,78 Euro. »Damit liegen wir im Vergleich zu anderen Kommunen mit Mittelfeld«, sagte Grewe. »Die Schulden sind auch auf die Ausgaben für die Abwasserbeseitung zurückzuführen, die im ländlichen Stemwede sehr hoch sind.«
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