Rechtstreit mit der Stadt kostet Verkehrsverein viel Kraft
Bünde (-gl-). Klagen vorm Verwaltungsgericht in Minden gegen die Stadt Bünde kosten dem Verkehrsverein viel Kraft. Einmal geht es um die Kirmes am Tabakspeicher, die der Verkehrsverein nach wie vor ausrichten möchte, und zum anderen um eine Untätigkeitsklage, weil die Stadt »seit Monaten keine Antwort auf die Anträge des Verkehrsvereins zur Weiterführung des Frühlingsfestes und des Zwiebelmarktes gibt«, ließ Verkehrsvereinsvorsitzende Birgit Schönke die Mitglieder wissen, die sich am Dienstagabend zur Jahreshauptversammlung in der Weinstube Schnutetunker eingefunden hatten.
»Wir hängen uns für eine gute Sache weit aus dem Fenster, und ich lasse mich nicht mundtot machen«, kommentierte Schatzmeister Rolf Hagemeier die rechtlichen Auseinandersetzungen mit der Stadt Bünde und bat die Schausteller, »weiterhin zur Stange zu halten und sich nicht weich kochen zulassen«. Wilhelm Berghaus, Bünder Schausteller und seit 25 Jahren Mitglied im Verkehrsverein, stellte dem entgegen, dass die Schausteller Planungssicherheit benötigen, gehe es doch schließlich um ihre Existenz. »Wir wollen die Kirmes am Tabakspeicher. Wenn der Verkehrsverein aber nicht in der Lage ist - und so sieht es bisher aus - , die Kirmes am Tabakspeicher auszurichten, dann müssen wir uns anders orientieren. Auch beim Zwiebelmarkt weiß keiner, wer zukünftig das Fest ausrichtet«, unterstrich der Bünder Schausteller. Die Verantwortlichen des Verkehrsvereins zeigten für diese Haltung vollstes Ver-ständnis, wiesen aber auch darauf hin, dass es für sie keinen anderen als den Klageweg vorm Verwaltungsgericht gebe. Einen Eilantrag für die Ausrichtung der Kirmes hat das Oberverwaltungsgericht abgelehnt. War die untere Instanz in Minden der Rechtsauffassung des Verkehrsvereins gefolgt und urteilte, die Kirmes am Tabakspeicher hätte stattfinden müssen, so richtet sich die Sichtweise des Oberverwaltungsgerichtes auf alle Bünder Stadtfeste. »Wir müssen die Entscheidung, die allerdings noch auf sich warten lassen kann, abwarten«, betonten Birgit Schönke und Schatzmeister Rolf Hagemeier. Der Versuch des Verkehrsvereins, mit Bürgermeisterin Anett Kleine-Döpke-Güse und den Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch zusammenzutreffen und die weitere Zusammenarbeit zu besprechen, sei gescheitert. »Bis heute habe ich keinen Ersatztermin bekommen«, monierte Vorsitzende Schönke, die weiterhin deutlich machte, dass der Verkehrsverein nur beide Feste, Frühlingsfest und Zwiebelmarkt, ausrichten könne, um den Verlust beim Frühlingsfest durch Gewinne beim Zwiebelmarkt auszugleichen. »Wir werden beim Frühlingsfest im nächsten Jahr im kulturellen Bereich Einsparungen vornehmen müssen. So wie bisher ist dieses Fest nicht mehr zu finanzieren«, beschrieb sie die Situation. Schatzmeister Rolf Hagemeier belegte das mit seinem Jahresabschluss. Der Verkehrsverein hat im vergangenen Jahr rund 4 500 Euro »zugebuttert«. Hagemeier: »Wir können die Standgelder für die Schausteller nicht einfach erhöhen, um die Einnahmen zu steigern. Zahlreiche Schausteller müssen während des Festes erst ihre Standgebühren erwirtschaften.« Trotz aller Querelen zahle die Stadt ihre Zuschüsse pünktlich. Das müsse auch gesagt werden, betonte Hagemeier. Die evangelische Kirche habe den Verkehrsverein um Mithilfe zur Belebung des Bünder Missionsfestes gebeten, der Musikverein habe um Unterstützung gebeten und die Deutsch-Finnische Gesellschaft habe um finanzielle Hilfe für die Fahrt einer BSV-Jugendmannschaft nach Jakobstadt gebeten. »Wir haben 200 Euro bewilligt«, sagte Birgit Schönke, die vor allem auch das Engagement zur Partnerstadt Leisnig hervorhob. »Die Bürgerfahrten, von Werner Bock organisiert, werden wir auch weiterhin begleiten und auch den Weihnachtsmarkt dort beschicken. Ebenso werden wir unsere Leisniger Freunde bei Gegenbesuchen betreuen«, versprach die Verkehrsvereinsvorsitzende. Das sei auch notwendig, weil sich die Stadt um ihre Partner wenig kümmere, konnte sie einen Seitenhieb nicht unterdrücken.
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