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»Kleine Gruppe will
Meinung aufzwingen«

Arbeitskreis Ortsbildpflege nimmt Stellung

Sennestadt (WB). Warum Bielefelder Kommunalpolitiker Entscheidungen treffen, die nach der Vorstellung der Mehrheit der Sennestädter nicht deren Wohl entsprechen, fragt der Arbeitskreis Ortsbildpflege des Sennestadtvereins in einer Stellungnahme. Damit beziehen sich die Mitglieder auf das Thema »Württemberger Allee«.

Teilweise seien in den Leserbriefen falsche Angaben zu finden gewesen, heißt es Ñ gegen das neue Wohngebiet seien ökologische, demographische und in der Mehrheit subjektive Argumente (Ablehnung von Nachbarn, Zugang zum Wald, Vermeidung von Straßenlärm) angeführt worden. Dazu müsse gesagt werden:
l »dass alle Bedenken gegen die Umweltverträglichkeit des Bauvorhabens unter Beachtung strenger gesetzlicher Maßstäbe ausgeräumt werden konnten,
l dass die erwartete demographische Entwicklung in Sennestadt nicht tatenlos hingenommen werden muss, sondern nun erst recht schnelle Maßnahmen zur Ansiedlung junger Familien gefordert sind, damit die aufgezwungene Stagnation beendet wird, und
l dass die Stadt Bielefeld gegenüber Sennestadt ein Zeichen setzten sollte, dass auch bei möglicherweise anders lautenden gesamtstädtischen Planungen dem südlichsten Stadtbezirk zu seiner Profilierung ein Baugebiet mit konkurrenzlos guten Grundstücken zur Verfügung gestellt wird.
Die Tatsache, dass eine »sehr kleine, aber gut organisierte Gruppe der großen Mehrheit in Sennestadt ihre Meinung aufzuzwingen versucht«, lasse die Frage aufkommen, welcher Stellenwert basisdemokratischen Gruppen in einer repräsentativen Demokratie eingeräumt werden könne. Die Landesverfassung kenne Volksbegehren und Volksentscheide. Auch sollen die Abgeordneten mit Rücksicht auf das Volkswohl frei entscheiden.
Ob das Volkswohl durch die Vorstellungen einer kleinen Gruppe definiert werden könne, sei genau zu prüfen: »Unterstellt doch diese Annahme, dass die Mehrheit nicht entscheiden könne, was das Volkswohl sei.«

Artikel vom 08.04.2006